Hartz IV Bescheide sind zu kompliziert

Hartz IV Bescheide sind zu kompliziert

Aufgrund der gesetzlichen Komplexität sind Hartz IV Bescheide zu umfangreich und damit auch zu kompliziert. Dies bemängelt Monika Hungonin, SPD Sozialpolitikerin aus Solingen und kritisiert, dass dadurch viele Hartz IV Empfänger die Papiere des Jobcenters nicht verstehen.

In einer Antwort auf eine Anfrage Hungoins verweist der städtische Beigeordnete Robert Krumbein (SPD) der Stadt Solingen auf das umfangreiche Gesetzeswerk und erklärt, dass Jobcenter Mitarbeiter den Kunden zur Verfügung stehen würden, um Bescheide zu erklären. Gleichzeitig weist er auf die Problematik mit der Software hin. Weil Hartz IV Bescheide mit einer bestimmten Computer-Software erstellt werden, sei man in Jobcentern auf die Kooperation des Software-Anbieters angewiesen. Krumbein erklärt in seiner Antwort, dass bereits an Optimierungen gearbeitet wird, die vor allem die Verständlichkeit betreffen.

Erste Schritte in Punkto Verständlichkeit wurden nach Angaben Krumbeins bereits geschaffen. So werden Erstbewilligungsbescheide und Änderungsbescheide getrennt voneinander erlassen.

Bereits in der Vergangenheit hat man festgestellt, dass das gesamte Hartz IV Antragsverfahren sowie die Bescheidung zu kompliziert sei, ohne spürbare Vereinfachungen für Betroffene. Dabei würde eine Vereinfachung des Systems auch die Produktivität der Jobcenter steigern, die sich im Moment zum größten Teil der Selbstverwaltung widmen als einer Förderung in Form von Vermittlung in Jobs. Ein weiterer positiver Effekt einer Vereinfachung wäre die gleichzeitige Entlastung der Jobcenter mit Widerspruchsverfahren sowie der Sozialgerichte.

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