Hartz IV Bescheide sind zu kompliziert

Hartz IV Bescheide sind zu kompliziert

Aufgrund der gesetzlichen KomplexitÀt sind Hartz IV Bescheide zu umfangreich und damit auch zu kompliziert. Dies bemÀngelt Monika Hungonin, SPD Sozialpolitikerin aus Solingen und kritisiert, dass dadurch viele Hartz IV EmpfÀnger die Papiere des Jobcenters nicht verstehen.

In einer Antwort auf eine Anfrage Hungoins verweist der stĂ€dtische Beigeordnete Robert Krumbein (SPD) der Stadt Solingen auf das umfangreiche Gesetzeswerk und erklĂ€rt, dass Jobcenter Mitarbeiter den Kunden zur VerfĂŒgung stehen wĂŒrden, um Bescheide zu erklĂ€ren. Gleichzeitig weist er auf die Problematik mit der Software hin. Weil Hartz IV Bescheide mit einer bestimmten Computer-Software erstellt werden, sei man in Jobcentern auf die Kooperation des Software-Anbieters angewiesen. Krumbein erklĂ€rt in seiner Antwort, dass bereits an Optimierungen gearbeitet wird, die vor allem die VerstĂ€ndlichkeit betreffen.

Erste Schritte in Punkto VerstĂ€ndlichkeit wurden nach Angaben Krumbeins bereits geschaffen. So werden Erstbewilligungsbescheide und Änderungsbescheide getrennt voneinander erlassen.

Bereits in der Vergangenheit hat man festgestellt, dass das gesamte Hartz IV Antragsverfahren sowie die Bescheidung zu kompliziert sei, ohne spĂŒrbare Vereinfachungen fĂŒr Betroffene. Dabei wĂŒrde eine Vereinfachung des Systems auch die ProduktivitĂ€t der Jobcenter steigern, die sich im Moment zum grĂ¶ĂŸten Teil der Selbstverwaltung widmen als einer Förderung in Form von Vermittlung in Jobs. Ein weiterer positiver Effekt einer Vereinfachung wĂ€re die gleichzeitige Entlastung der Jobcenter mit Widerspruchsverfahren sowie der Sozialgerichte.