Die Hartz IV Leistungen reichen vielen Menschen nicht aus, um das Nötigste anzuschaffen. So sind zehntausende Leistungsbezieher auf Kredite angewiesen, mit der Folge, dass die Tilgung der Schulden den monatlichen Regelsatz reduziert und Finanzlöcher an anderer Stelle entstehen.
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Anstieg bei Hartz IV Krediten
Wie aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf die Anfrage von Sabine Zimmermann (die Linken) hervorgeht, brauchen immer mehr Hartz IV Empfänger Kredite vom Jobcenter, beispielsweise um Kleidung, Waschmaschine, Elektroherd oder einen Kühlschrank anzuschaffen. Im Jahr 2014 bewilligten die Jobcenter monatlich rund 18.700 Leistungsempfängern solche Darlehen. Dabei wird der Bedarf an geliehenem Geld immer größer. Im Jahr 2013 erhielten 17.800 Hartz IV Empfänger Darlehen vom Leistungsträger womit ein Anstieg zum vergangenen Jahr um über fünf Prozent zu verzeichnen ist. Im Vergleich zu 2010 beträgt der Anstieg der Hartz IV Darlehen fast 21 Prozent.
Rückzahlung reduziert Hartz IV Regelsatz
Das Problem an diesen zinslosen Darlehen vom Jobcenter ist, dass diese abgezahlt werden, indem der monatliche Hartz IV Regelsatz gekürzt wird. Bei einem aktuellen Regelsatz von 399 Euro monatlich, würden die Leistungen beispielsweise um zehn Prozent gekürzt, so dass ein Alleinstehender statt der 399 Euro monatlich nur noch knapp 359 Euro zur Verfügung hat. Für viele Betroffene ist dies ein Teufelskreis und so werden aus Schulden noch mehr Schulden, da Finanzlöcher an anderer Stelle nahezu unausweichlich sind.
Grundsätzlich gilt der monatliche Hartz IV Regelsatz als Existenzminimum. Somit ist durch die Rückzahlungspflicht bereits bei der Darlehensgewährung klar, dass der Betroffene die kommenden Monate unter dem Existenzminimum lebt, bis die Schulden beim Jobcenter getilgt sind.
Darlehenssumme gestiegen
Nicht nur die Anzahl der bewilligten Hartz IV Darlehen ist gestiegen sondern auch die benötigte Summe. Während in 2010 noch durchschnittlich 259 Euro an geliehenem Geld von Leistungsempfängern benötigt wurde, waren es in 2013 schon 341 Euro und in 2014 sogar 365 Euro. Ein Anstieg des Bedarfs von 2010 in 2014 um über 40 Prozent. Monatlich gewährten die Jobcenter in 2014 insgesamt etwa 6,8 Millionen Euro an Darlehen. In 2013 waren es noch gut sechs Millionen und in 2010 nur vier Millionen Euro.
Besonderer, unabweisbarer Bedarf muss vorliegen
Nicht jeder Hartz IV Leistungsbezieher kann ein Darlehen vom Jobcenter erhalten. Ein solcher Kredit wird nur gewährt, wenn ein besonderer und unabweisbarer Bedarf vorliegt, der durch den Regelsatz nicht gedeckt werden kann (§ 24 Abs. 1 SGB II), beispielhaft hierfür wären ein Kühlschrank oder ein Küchenherd. Gemäß § 42a SGB II Abs. 2 sind diese Darlehen in Höhe von zehn Prozent des maßgeblichen Regelbedarfs wieder zu tilgen.
Hartz IV Regelsatz zu niedrig
„Die Menschen müssen auf Darlehen zurückgreifen, da es unmöglich ist, aus der monatlichen Hartz-IV-Regelleistung Rücklagen bilden zu können, um lebensnotwendige Anschaffungen für den Alltag zu tätigen“, sagte die inken-Politikerin Sabine Zimmermann gegenüber der Presse. Sie fordert eine unverzügliche Anhebung der monatlichen Regelleistungen. „Durch die steigende Gewährung der Darlehen erbringt das Hartz-IV-System selber den Beweis, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist“, kritisiert Zimmermann weiter.
