Jobinitiative: 30.000 Hartz IV Empfänger aus Langzeitarbeitslosigkeit befreien

Agentur für Arbeit

“Perspektive in Betrieben” soll 30.000 Hartz IV Empfängern in Beschäftigung verhelfen

Mit der Ausweitung des Programms “Perspektive in Betrieben” will die Regierung ab dem kommenden Jahr bis zu 30.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf die Anfrage der Grünen hervor, über die die “Süddeutsche Zeitung” berichtete. Mit dem Modellprojekt, welches bereits Mitte 2013 angelaufen ist, konnten bisher lediglich 33 Hartz IV Empfänger in Beschäftigung vermittelt werden. Dieses soll nun ausgeweitet werden.

Bundesagentur für Arbeit soll Betriebe aquirieren

Kern des Projekts ist die Offensive der Bundesagentur für Arbeit, auf Betriebe zuzugehen und diese dazu zu animieren, langzeitarbeitslose Hartz IV Empfänger ohne vorhandenen bzw. geeigneten Berufsabschluss einzustellen. Dabei soll es sich um einfache Tätigkeiten handeln, beispielsweise als Helfer.

Voraussetzung ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Hartz IV Beziehern, die bereits länger als zwei Jahre auf der Jobsuche sind (im Modellprojekt waren es noch fünf Jahre). Stellen Unternehmen solche Langzeitarbeitslose ein, werden sie über einen Zeitraum von 18 Monaten gefördert, indem sie einen Zuschuss zu den Lohnkosten in Höhe von 75 Prozent erhalten. Gleichzeitig werden die neu eingestellten Mitarbeiter weiter von der Bundesagentur für Arbeit betreut.

Öffentlich geförderte Beschäftigung geht zurück

Wie die Süddeutsche Zeitung weiter berichtet, sei die öffentlich geförderte Beschäftigung von schwer vermittelbaren Hartz IV Empfängern in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Konnten 2010 noch etwa 344.000 Arbeitslose in öffentlich geförderte Beschäftigung vermittelt werden, so waren es in 2013 nur noch 151.000. Im Februar 2014 waren es mit gut 123.000 noch weniger, darunter 84.000 Ein-Euro-Jobber, 4.000 mit einem Beschäftigungszuschuss und weitere 26.000 in der Bürgerarbeit.

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Dieser Trend lässt sich auch auf die Kürzung der Geldmittel unter der ehemaligen Bundesarbeitsministerin (heute Verteidigungsministerin) Ursula von der Leyen (CDU) zurückführen. Während ihrer Amtszeit wurden zwischen 2010 und 2013 die Fördermittel für Eingliederungsmaßnahmen von 6,6 auf 3,9 Milliarden Euro gekürzt.

470 Millionen Euro

Das aktuelle Projekt soll 470 Millionen Euro kosten und aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert werden. Zusätzlich sollen Mittel aus dem Vermittlungsbudget der Jobcenter beigesteuert werden.

“Tropfen auf den heißen Stein”

Als “Tropfen auf den heißen Stein” bezeichnet die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer. Ihrer Ansicht nach reiche das Programm weder zahlenmäßig aus, noch sei es auf Dauer angelegt. Mit diesem Vorhaben könne die Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nichts daran ändern, dass weiter Hunderttausende von der Beschäftigung abgehängt seien, so Pohthmer weiter gegenüber der SZ.