Hartz IV Sanktionen: Jobcenter ziehen Daumenschrauben wieder an

Hartz IV Antragsformulare Sanktionen keine Kraft mehr

Die Hartz IV Sanktionen befinden sich aktuell auf dem zweithöchsten Wert seit Einführung Bild: Harry Hautumm/ pixelio.de

Um Hartz IV Empfänger zu “disziplinieren” greifen die Jobcenter wieder häufiger zu Sanktionen, wie die aktuell veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen. Im letzten veröffentlichten Monat Mai 2013 wurden insgesamt fast 91.050 Sanktionen gegen Leistungsbezieher ausgesprochen. Nach Februar 2011 erreicht die Zahl der Strafen damit den zweithöchsten Wert seit Einführung von Hartz IV.

Durchschnittlich beträgt eine Hartz IV Sanktion 109,91 €. Dabei wird im Berichtsmonat der Regelsatz im Schnitt um 91,60 € gekürzt, die Mehrbedarfe um 23,50 € und die Kosten der Unterkunft und Heizung um durchschnittlich 97,70 € monatlich.

Im Mai wurden 66.016 Meldeversäumnisse geahndet und in 10.153 Fällen gab es Strafen wegen Verletzung gegen die Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung. in 9.421 Fällen sanktionierten die Jobcenter die Weigerung einer Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme.

Nachdem sich die Jobcenter mit scharfer Kritik gegen die Sanktionspraxis konfrontiert sahen, gingen die Strafmaßnahmen in den Monaten bis Mai 2013 stark zurück. Dies führte die Behörde auf eine bessere Betreuung der Hartz IV Empfänger zurück, wie es aus einer Erklärung nach der Veröffentlichung der Zahlen im Juli hieß, hartziv.org berichtete.

Warum die Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher wieder steigen, ist bisher ungeklärt. Wenn aber die Maßnahmen aufgrund der besseren Betreuung gesenkt werden konnten, könnte man im Umkehrschluss wieder davon ausgehen, dass sich die Betreuung von Arbeitslosen durch die Jobcenter negativ entwickelt.

HartzIV.org Newsletter - Nichts mehr verpassen!

Hol' Dir jetzt unseren kostenfreien Newsletter und beginne schon mit der ersten Ausgabe, Deinen Wissensstand sofort zu verbessern!

[box “alert” icon=”none”]Der Regelsatz soll laut Gesetzgeber das Existenzminimum darstellen, was ebenfalls sehr umstritten ist. Gehen wir jetzt vom Eck-Regelsatz von 382 € monatlich aus und einer durchschnittlichen Leistungskürzung von 91,60 € im Monat Mai aus, bleiben einem Hilfebedürftigen 290,40 € für einen ganzen Monat zum (über)leben. Von diesen 290,40 müssen Lebensmittel, Strom und die Anschaffungen des täglichen Bedarfs getätigt werden – pro Tag stehen demnach 9,37 € zur Verfügung.  [/box]

Seit Jahresbeginn wurden insgesamt 405.328 Hartz IV Sanktionen verhängt, dies sind 30.000 weniger als im Vorjahreszeitraum.

[box “info”]Ausführliche Informationen zu Leistungskürzungen nach dem SGB II in unserem Ratgeber: Hartz IV Sanktionen [/box]

Quelle: http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Grundsicherung-fuer-Arbeitsuchende-SGBII/Sanktionen/Sanktionen-Nav.html