Wenn das Jobcenter bei Facebook & Co. spioniert

Dürfen Jobcenter bei Facebook, Google+ und Co. Hartz IV Bezieher ausspionieren, um beispielsweise Leistungsmissbrauch vorzubeugen? –  Arbeitsvermittler verschiedener Jobcenter selbst haben den Bundesdatenschutzbeauftragten, Peter Schaar, auf den Plan gerufen um eben diese Frage klären. Der Datenschützer, der ein solches Vorgehen gegen Bezieher von Sozialleistungen als rechtswidrig ansieht, warnte die Behörden ausdrücklich davor, gezielt in sozialen Netzwerken zu recherchieren. Eine Datenerhebung sei nur “in absoluten Ausnahmefällen” zulässig, beispielsweise bei begründetem Betrugsverdacht, sagte er der Freitagsausgabe der “Bild”.

„Jobcenter-Mitarbeiter dürfen sich aber keinesfalls zur gezielten Recherche in soziale Netzwerke einloggen oder sich gar unter falscher Flagge mit den Betroffenen ‚befreunden’, um so an deren Daten zu gelangen“, stellte Schaar in diesem Zusammenhang klar.

Suchmaschinen sind tabu

Auch die Datenerhebung aus den Suchmaschinen wie Google oder Bing sind ebenfalls tabu. Jobcenter Mitarbeiter müssen zunächst auf regulärem Weg versuchen, an Daten heranzukommen. Erst wenn sich der Leistungsbezieher weigert, Angaben zu machen, kann die Recherche auf das Internet ausgeweitet werden. Allerdings muss dann hier der Betroffene ebenfalls vom Amt über diese Schritte in Kenntnis gesetzt werden. „Betroffene, die eine missbräuchliche Erhebung ihrer Daten in sozialen Netzwerken vermuten, können sich jederzeit an mich wenden”, so der Bundesbeauftragte für den Datenschutz.

Zugang zum sozialen Netzwerken in Jobcentern gesperrt

Der “Bild” teilte eine Sprecherin der Arbeitsagentur mit, dass Mitarbeiter in den Ämtern nicht nutzen dürfen und die Zugänge zu sozialen Netzwerken auf den Behördencomputern gesperrt seien.

Das dürfte Einige dennoch nicht hindern, schließlich ist das Internet mittlerweile mobil auf Handy und Tablet jederzeit verfügbar und besonders eifrige Jobcenter Mitarbeiter haben ja auch noch die Möglichkeit, sich auf dem privaten im Social Media umzuschauen.

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hartziv.org rät zu Sicherheitsmaßnahmen

Nicht nur in Bezug auf mögliche Spionage durch Jobcenter rät die Redaktion von hartziv.org, sein Konto allgemein gegen unbefugten Zugriff zu schützen und den Kreis der Berechtigten zu beschränken.Siehe folgende Anleitungen für Facebook und Google+, um die Privatsphäre einzuschränken:

Facebook Privatsphäre-Einstellungen

freunde_fbNachdem man nun mit diesen Einstellungen die Privatsphäre für zukünftige Beiträge geändert hat, sollte man sich nun auch noch die Mühe machen, und die vergangenen Beiträge in der Timeline – die auf öffentlich gestellt waren – nur noch für Freunde sichtbar machen. Das geht ganz einfach, indem man neben der Datums- und Zeitangabe auf die kleine Weltkugel klickt und anschließend im DropDown-Menü Freunde auswählt.

Google+ PRIVATSPHÄRE-EINSTELLUNGEN

Privatsphähe Google+

Darüber hinaus sollten Nutzer dieser Medien auch bedenken, dass auf vielen Seiten bei Facebook, Google+ und weiteren auch öffentlich diskutiert wird. Es empfiehlt sich also, genau zu überlegen, was man in der Öffentlichkeit mitteilt und was nicht, denn davor können auch keine Privatsphäre-Einstellungen schützen.