In einem Interview mit der „Welt“ verteidigt BA Chef Heinrich Alt die Sanktionsmaßnahmen und erklärt, Jobcenter würden mit ihnen das Prinzip des „Förderns und Forderns“ durchsetzen. Dass die Jobcenter die Leistungskürzungen verantwortungsbewusst einsetzen, zeige seiner Meinung nach die geringe Sanktionsquote, die gemessen an allen Hilfebedürftigen mit 3,22 Prozent gering ist. Im Januar dieses Jahres waren von den 4.410.981 Hartz IV Leistungsbeziehern 142.232 mit mindestens einer Sanktion behaftet. Bezogen nur auf arbeitslose Leistungsbezieher lag die Quote der Leistungskürzungen bei 4,6 Prozent. Dabei belief sich die durchschnittliche Sanktion auf 109,78 Euro monatlich, die überwiegend gegen den Regelsatz ausgesprochen wurde – das macht über ein Viertel Kürzung des Regelsatzes aus.
Hier legitmiert die BA ihre Maßnahmen mit der Statistik und 3,2 Prozent scheinen nicht viel zu sein. Man muss aber bedenken, dass die Sanktionen bereits das Existenzminimum kürzen und auch nicht den Anteil an der Gesamtheit betrachten sondern berücksichtigen, dass hinter jedem Punkt in der Statistik auch ein Mensch steht.
Nach Ansicht des BA Chefs zeige die niedrige Sanktionsquote, dass die „Spielregeln“ von der Mehrheit der Hartz IV Bezieher angenommen werden. „Sanktionen sind immer das letzte Mittel“, so Alt. Bereits im vergangenen Dezember verglich Alt in der Sendung „Maischberger“ das Sanktionssystem mit einem Fußballspiel, indem er auf die Bedrohung einer roten Karte für Fußballspieler verwies, der dennoch zum Spiel aufläuft. Ralph Boes, der ebenfalls in der Sendung zu Gast war, entgegnete dem, dass diese rote Karte im wahren Leben die „Vogelfreiheit“ in der Konsequenz hat, die Leben und Obdach bedroht.
Statistik zu Hartz IV Sanktionen
Im vergangenen Jahr erreichte die Anzahl der ausgesprochenen Hartz IV Sanktionen einen traurigen Rekord. Im Verglich zu 2007 wurden über 30 Prozent mehr Leistungskürzungen ausgesprochen.
Höhe der durchschnittlichen Hartz IV Sanktion
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