BA: Rekord bei Hartz IV Sanktionen bestätigt

BA: Rekord bei Hartz IV Sanktionen bestätigt

Hartz 4 Sanktionen 2012Nach aktuellen Zahlen der BA wird das Rekordhoch der Hartz IV Sanktionen bestätigt. Bereits im Oktober letzten Jahres war abzusehen, dass die Sanktionen die Eine-Million-Marke knacken. Die heute veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bestätigen dies nur. Nach den Zahlen von November 2012 lag der (vorläufige) Wert bei 1.017.487 Sanktionen. Die heutige Veröffentlichung der BA zeigt, dass der tatsächliche Wert für 2012 bei 1.024.620 sanktionierten Hartz IV Empfängern liegt. Damit haben die Jobcenter im vergangenen Jahr so häufig sanktioniert wie noch nie zuvor

Betrachtet man das Jahr 2011 mit 912.184 Hartz 4 Sanktionen, so steigt dieser Wert zur aktuellen Auswertung in 2012 um über 12 Prozent auf 1.024.620 verhängte Leistungskürzungen. Beim Aufschlüsseln der Werte verzeichnen die Sanktionen bei Meldeversäumnissen den höchsten Wert und bilden auch die Majorität bei den Leistungskürzungen allgemein (Anteil 68 Prozent). Hier ist eine Zunahme von fast einem Fünftel (19,5 Prozent) festzustellen – von 582.109 in 2011 auf 695.665 in 2012. Danach folgen die Kürzungen aufgrund von Weigerung zur Pflichterfüllung aus der Eingliederungsvereinbarung mit einem Anteil von ca. 14 Prozent, wobei hier im Vergleich zum Vorjahr ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist.

Sanktionsübersicht 2007 bis 2012

Die Werte in den Tabellen basieren auf den Veröffentlichungen der Agentur für Arbeit bis April 2013.

Hartz 4 Sanktionen 2012Unter den Sonstigen Gründen befinden sich beispielsweise Leistungskürzungen wegen Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld I, Fortsetzung unwirtschaftlichen Verhaltens sowie Verminderung von Einkommen bzw. Vermögen.

Von der Leyens Ankündigung zeigt Wirkung

Alleine der Trendverlauf von 2007 bis einschließlich 2009 zeigt, dass die Sanktionierungen zunächst abgenommen haben. Nach der Ankündigung der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in 2010, Hartz IV Empfänger härter in die Pflicht zunehmen gehen die Werte drastisch hoch.

BA führt Sanktionsanstieg auf intensivere Betreuung zurück

Heinricht Alt, Vorstand der BA warnte, die Zahlen mit Vorsicht zu genießen:“Die absolute Zahl mag hocherscheinen, gemessen an der Gesamtzahl der Leistungsberechtigten haben die Jobcenter nur wenige Menschen sanktioniert.“ Die Leistungsbehörde führt den Anstieg der Sanktionen auf die bessere Betreuung der Hartz IV Bezieher zurück. „Wenn wir den Menschen mehr Angebote machen, nehmen auch die Meldeversäumnisse zu“, so Alt weiter.

Quote an Leistungsbeziehern

Die Leistungskürzungen ergeben zwischen Ost und West sowie den einzelnen Bundesländern verschiedene Werte. Mit einer Quote von 3,3 Prozent werden Leistungsbezieher im Westen weniger sanktioniert, in Ostdeutschland liegt der Wert bei 3,5 Prozent. Insgesamt wurden im Westdeutschland 659.108 und in Ostdeutschland 365.513 Sanktionen im vergangenen Jahr verhängt. An der Spitze liegt Berlin, mit einer Quote von 4,8 Prozent (gemessen an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen) und 143.499 verhängten Leistungskürzungen.

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