Hartz IV Sanktionen aussetzen? Nicht mit der SPD!

Hartz IV Sanktionen aussetzen? Nicht mit der SPD!

Hartz IV SanktionenJe näher die Wahlen kommen, desto mehr Gespräche finden statt, was wohl ein möglicher Regierungswechsel mit sich bringt. Für einem möglichen Wechsel an der Macht haben bereits die Grünen, mit ihren Spitzen Jürgen Trittin und Katrin Göhring-Eckardt, die Idee vorgebracht, die Sanktionen bei Hartz IV Bezug für Langzeitarbeitslose auszusetzen. Ziel wäre es, die Zumutbarkeitsregeln zu lockern und im gleichen Zuge Arbeitslose optimal zu fördern, anstatt zu sanktionieren und Leistungskürzungen zu verhängen..

Dieses Vorhaben lehnte jedoch SPD Chef, Sigmar Gabriel, ab. In der „SZ“ äußerte sich der Parteivorsitzende zu der Aussetzung der Hartz IV Sanktionen mit den Worten: „Das ist mit uns nicht zu machen“. In seinen Augen entwerte ein solcher Schritt den Stellenwert der Arbeit und sei vor Steuer- und Beitragszahlern, insbesondere mit kleinen Einkommen, nicht zu rechtfertigen. Den Vorstoß der Grünen legte er als einen Schritt in Richtung bedingungslosem Grundeinkommen aus.

Trittin widersprach der Kritik in Richtung bedingungslosem Grundeinkommen. Medienberichten zur Folge hätten die Grünen bereits vor Jahren ein Moratorium zu den Sanktionen beschlossen, so Göhring-Eckardt. Dabei gehe es nicht darum, die Auflagen vollständig abzuschaffen, sondern diese als „das allerletzte Mittel“ einzusetzen.

Fakt ist, dass die Sanktionen rund um den Hartz IV Bezug regelmäßig für Gesprächsstoff sorgen. Die, die davon betroffen sind, sehen diese Maßnahmen als Schikane an. Auf der anderen Seite würde die Abschaffung bzw. Aussetzung für Unverständnis bei der arbeitenden Bevölkerung stoßen, da „Nichtstun auf Staatskosten“ ohne Folgen bleiben würde.

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