Hartz IV Bescheid wird kundenfreundlicher

Hartz IV Bescheid wird kundenfreundlicher

Obwohl es nach eigenen Angaben scheinbar nur geringe Kritik an der Darstellung und Nachvollziehbarkeit von Hartz IV Bescheiden gibt, nimmt BA Vorstand Heinrich Alt diese ernst und will den Kunden der Jobcenter mit „der Erklärung der Bescheide soweit wie möglich entgegenkommen“. So lautet es zumindest in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit.

Hierzu wurde der aktuelle Hartz IV Bescheid sowie der Berechnungsbogen mit dem Ziel der Transparenz vollständig überarbeitet. Im Fokus lag auch die Nachvollziehbarkeit der Einkommensanrechnung. Gerade für Erwerbstätige, die Hartz IV Leitungen ergänzend erhalten, sollten die Einkommensanrechnung nachvollziehen können.

„Viele unserer Kunden sind so genannte Aufstocker, das heißt, sie sind erwerbstätig oder haben anderweitiges Einkommen. Wir erklären ihnen jetzt besser, inwieweit diese Einnahmen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.“, erläutert Alt.

Angeblich sollen 90 Prozent der (seit 2008) Befragten mit dem Hartz IV Bescheid zufrieden sein. Der andere Teil bemängelt u. A. die Darstellung sowie Nachvollziehbarkeit der gewährten Leistungen. Allerding wird es den optimalen Bescheid nicht geben, wie Alt betiont – die Agentur für Arbeit hier einen Spagat zwischen „bürgerfreundlichen Formulierungen und rechtlichen Erfordernissen“ schaffen. “ Am Ende müssen unsere Bescheide rechtlich korrekt und gerichtsfest bleiben, auch im Interesse der Kunden“ Alt weiter.

Heißt also, zum Glück für Hartz IV Empfänger, dass die Bescheide so sind wie sie sind. Ob die Änderungen der Bescheide im Sinne der „Kundenfreundlichkeit“ geändert werden, kann nicht beurteilt werden. Möglicherweise will die Agentur die Bescheide auch anpassen, um Widerspruchsverfahren und Klagen vor dem Sozialgericht aus dem Weg zu gehen, die sich in den letzten Monaten sehr gehäuft haben.

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