ALG II Sanktionen in 2012 auf Rekordniveau

ALG II Sanktionen in 2012 auf Rekordniveau

Die Zahl der Erwerbslosen ist dieses Jahr in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit der Jahrtausendwende gesunken. Dennoch greifen die Jobcenter gerade gegen Langzeitarbeitslose immer härter durch. Wie aus einem Bericht der „Bild“-Zeitung hervorgeht, markiert 2012 gleich in mehrfacher Hinsicht einen traurigen Rekord. So verhängte man allein im Februar dieses Jahres Sanktionen in mehr als 90.000 Fällen – so viel wie bisher in keinem Monat seit 2005.

Und auch die absolute Prognose für das laufende Kalenderjahr deutet auf einen Rekord hin, es wird damit gerechnet, dass die Zahl der Sanktionen über die Marke von 1 Mio. klettert und damit 2011 noch einmal übertrifft. Im vergangenen Jahr sanktionierten die Jobcenter in 912.000 Fällen.

Meldeversäumnisse sind Spitzenreiter

Die meisten Sanktionierungen der Jobcenter entfallen allerdings nicht auf eine Verweigerung der Betroffenen bezüglich der Aufnahme einer Tätigkeit, sondern auf sogenannte Meldeversäumnisse. Bis zur Jahresmitte griffen die Behörden in 352.233 Fällen zu diesem Mittel, das verhängt werden kann, wenn Hartz IV Bezieher Termine nicht wahrnehmen oder Untersuchungen versäumen.

Nach den Vorschriften des SGB II droht in diesem Fall eine Kürzung des Regelbedarfs um 10 Prozent. Erst danach kommen Verstöße gegen die Eingliederungsvereinbarung (laut Halbjahresbilanz in 74.432 Fällen verhängt) und Strafen wegen einer Verweigerung der Arbeitsaufnahme (56.489 Fälle). Insgesamt haben die Jobcenter bis zur Jahresmitte 2012 520.792 Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher ausgesprochen – davon allein 93.931 Mal im Februar.

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