Die Linke fordert internetfähige Computer für ALG II Bezieher

Seit der ersten E-Mail, die im Internet ihren Besitzer gewechselt hat, ist die digitale Entwicklung rasant vorangeschritten. Und inzwischen besitzen viele deutsche Haushalte einen Draht ins World Wide Web. In den Augen der Linkspartei zeichnet sich allerdings eine digitale Spaltung der Gesellschaft ab, die besonders niedrige Einkommen benachteiligt. Ein Grund für Die Linke, von der Bundesregierung internetfähige Computer für Hartz IV Bezieher zu fordern.

Das Internet für alle

Mit dem Antrag 17/9411 zielt die Partei auf die Einstufung eines internetfähigen Computers als Sonderbedarf nach § 24 Abs. 3 SGB II ab, der von den Betroffenen orts- und zeitunabhängig sowie unpfändbar genutzt werden kann. Als Begründung führt die Linkspartei unter anderem an, dass das Internet inzwischen viele Bereiche des Alltags durchdrungen hat und mittlerweile nicht mehr nur dem Einzelhandel und der Kommunikation dient, sondern auch im öffentlichen Raum immer mehr Verbreitung findet, was auch die öffentliche Verwaltung nicht ausschließt.

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In den Augen der Linken sind aber gerade die einkommensschwachen Schichten diesbezüglich benachteiligt. Als Argument führt die Partei im Antrag Ergebnisse aus dem „(N)Onliner Atlas“ an. Demzufolge ist der Internetzugang eine Frage des Einkommens. Während Haushalte mit mehr als 3.000 Euro Einkommen zu 92,3 Prozent regelmäßig online sind, liegt die Quote in Haushalte mit weniger als 1.000 Euro bei gerade einmal 53 Prozent. Gleichzeitig beruft sich die Linkspartei in ihrem Antrag auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (Az. 1 BvL 1/09) und sieht den internetfähigen Computer als Garantie zu „Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben“ an.