Die Agenda 2010 von Altkanzler Gerhard Schröder gilt als eine der Grundlage, welche Hartz IV erst möglich gemacht haben. Schließlich enthielt das Reformpaket, welches als Agenda 2010 bezeichnet wurde, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Das Ergebnis wird heute allgemein als Hartz IV bezeichnet.
Altkanzler Gerhard Schröder als Schöpfer und Wegbereiter der Agenda 2010 hat sich jetzt im Zuge einer Konferenz kritisch zu dem damals auf den Weg gebrachten Reformpaket geäußert. Besonders die Folgen für Haushalte mit niedrigen Einkommen bedauert der Altkanzler den Medienberichten zufolge.
Arbeitgeber hätten Agenda ausgenutzt
Mit dem Reformpaket strebte die damalige rot-grüne Bundesregierung Reformen im Bereich der Sozialversicherung und wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit Deutschlands an, was sich unter anderem in einer Flexibilisierung des Arbeitsmarktes usw. äußerte. In den Augen von Altkanzler Gerhard Schröder haben die Arbeitgeber genau diese Instrumente ausgenutzt – zulasten der Niedriglöhner in Deutschland.
Gleichzeitig sprach sich der ehemalige Bundeskanzler für die Einführung eines Mindestlohnes aus, nach Ansicht Schröders müsse in Deutschland jeder mit seiner Arbeit in der Lage sein, eine Familie zu ernähren. Für die Betroffenen dürfte die späte Einsicht des Altkanzlers allerdings wenig mehr als eine Randnotiz bleiben. Laut einer erst kürzlich veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Uni Duisburg-Essen ist die Zahl der Niedriglöhner inzwischen bei knapp einem Viertel der Beschäftigten angekommen. Und zunehmend mehr Arbeitnehmer rutschen inzwischen direkt aus der Beschäftigung in ALG II.
