Wohlfahrtsverband hält Hartz 4 Bildungspaket für gescheitert

Wohlfahrtsverband hält Hartz 4 Bildungspaket für gescheitert

Am 30. März 2012 wird das Bildungs- und Teilhabepaket der schwarz-gelben Bundesregierung ein Jahr alt. Zeit, um eine Bilanz zu ziehen und auf das Erreichte zurückzublicken. In den Augen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fällt dieser Rückblick ernüchternd aus. „Es macht überhaupt keinen Sinn, Erfolge herbeizureden, wo keine Erfolge sind“, so Ulrich Schneider gegenüber der „Osnabrücker Zeitung“. Es müsse, so Schneider endlich einen Neuanfang geben.

Hintergrund der Kritik des Wohlfahrtsverbandes, welcher das Bildungspaket für gescheitert hält, ist die geringe Zahl der Gelder, die bisher ihren geplanten Zweck gefunden haben, es sei lediglich ein Fünftel für Schulbedarf, Mittagessen oder Gutscheine in Anspruch genommen worden. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bezeichnete das Ganze daher als „Gesetzesmurks“.

Sozialsenator räumt Schwächen ein

Rückendeckung erhält Ulrich Schneider in seiner Kritik – wahrscheinlich unfreiwillig – vom Hamburger Sozialsenator Detlef Scheele. Dieser bezeichnete die Tatsache, dass von 43.205 Anspruchsberechtigten gerade einmal 17,3 Prozent, also 7.472 Kinder, die Hilfen in Anspruch nehmen, als „ein enttäuschendes Ergebnis“. Mit der Situation in seiner Stadt ist der Hamburger Sozialsenator übrigens nicht allein, auch in anderen Kommunen ist die Zahl der bewilligten Anträge gering. Einer Umfrage unter 50 Kommunen zufolge liegt die Zahl derer, die das Bildungspaket in Anspruch nehmen, bei gerade einmal 16 Prozent.

Angesichts der bisher veröffentlichten Zahlen zum Bildungspaket dürfen die Bürger gespannt sein auf die Bilanz, welche Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Geburtstag des Bildungspakets ziehen wird. Eines ist aber klar – die Kritik wird auch über den 30. März hinaus bleiben.

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