Bedingungsloses Grundeinkommen als Gegenentwurf zu Hartz IV

Bedingungsloses Grundeinkommen als Gegenentwurf zu Hartz IV

Hartz IV gilt vielen Kritikern als Fehlkonstrukt, das Deutschland zum Nachteil verändert hat. Und so gibt es immer wieder Ideen, wie sich Hartz IV abschaffen, die Existenz- und Teilhabegrundlage Bedürftiger aber sichern lässt. Die Sozialpiraten, eine informelle Arbeitsgruppe der Piratenpartei hat jetzt Vorschläge zu einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gemacht, die auf ein geteiltes Echo gestoßen sind.

Verstoß unterbiete Hartz IV

Wesentlicher Kritikpunkt am Konzept der Sozialpiraten ist die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens, welches jeder Bundesbürger steuerfrei erhalten soll – in Höhe von 440 Euro. In den Augen der Kritiker unterschneide die Partei damit das bisher geltende Hartz IV Niveau, welches sich aus den Regelleistungen sowie Zuschüssen usw. zusammensetzt.

So hat laut „taz“ das Netzwerk Grundeinkommen den Vorstoß der Sozialpiraten heftig kritisiert und sieht ihn weder als existenz- noch teilhabesichernd an. Hintergrund: Die Armutsgrenze in Deutschland liegt knapp unter 1.000 Euro. Allerdings wehren sich die Piraten gegen diese Kritik und haben ihre Idee noch einmal präzisiert.

BGE und Zuschüsse für Wohnung

Wie die Sozialpiraten als Reaktion auf die Kritik erklärt haben, handele es sich bei ihrem Vorschlag um ein Modell, dass effektiv eine BGE-Höhe von 457 Euro vorsieht, welches um Zuschüsse für die Wohnung erhöht wird. In deren Konzept sollen nicht nur die tatsächlichen Wohnungskosten übernommen werden, Betroffene erhalten den Zuschuss bis zur Angemessenheitsgrenze komplett. Umstritten bleibt allerdings der Vorschlag eines einheitlichen Steuersatzes von 45 Prozent, in dem Experten eine deutliche Belastung mittlerer Einkommen sehen.

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