Sozialbetrug – 155.000 Euro Hartz IV ergaunert

Sozialbetrug – 155.000 Euro Hartz IV ergaunert

Immer wieder sorgen Betrugsfälle im Zusammenhang mit Hartz IV Leistungen für Aufsehen. In einem Fall, in dem die Staatsanwaltschaft Wuppertal jetzt Anklage erhoben hat, ist nicht nur die Zahl der Beschuldigten, sondern auch die Schadenssumme beeindruckend. Es geht um 155.000 Euro, die 15 Mitglieder mehrerer Großfamilien ergaunert haben sollen. Über einen Zeitraum von 2005 bis 2010 haben die Beschuldigten nicht nur die Leistungen der ARGE in Anspruch genommen, sondern weitere Einkünfte erzielt – in Höhe von mehr als einer halben Million Euro.

Beschuldigte kassierten mit Schrotthandel ab

Erwirtschaftet hatten die Beklagten diese Summe durch den Verkauf von Schrott. Allerdings wurden die Erlöse aus dieser Tätigkeit verschwiegen. Der Vorwurf: Die Beschuldigten hätten die Mitteilung an die zuständige Behörde unterlassen, um parallel zu ihren Erlösen die Leistungen aus der Grundsicherung zu kassieren.

Mehrjährige Haftstrafen drohen

Den Betrügern auf die Schliche sind Ermittler gekommen, als es zu einer Überprüfung der beteiligten Schrotthändler kam, die schließlich in einer Razzia bei den Beschuldigten mündete. Bei dieser wurden auch Wertgegenstände sichergestellt, die zum Ausgleich des Sozialbetruges verwertet werden können.

Erkennt das Amtsgericht Remscheid eine besondere Schwere der Schuld an, könnte der Betrug für die 15 Beschuldigten erhebliche Auswirkungen haben, ihnen drohen dann Haftstrafen von bis zu zehn Jahren. Bereits jetzt wird schon gegen zwei Tatverdächtige Strafbefehl gestellt, gegen die weiteren Beschuldigten wird noch ermittelt.

Und selbst wenn das verhandelnde Gericht an dieser Stelle Milde walten lässt, müssen die Betrüger im Alter zwischen 24 und 60 Jahren immer noch mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren rechnen.

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