Fördern und Fordern – Hartz IV nur Augenwischerei

Seit der Einführung von Hartz IV sind inzwischen zehn Jahre vergangen. Viele Politiker, die damals an der Reform mitgewirkt bzw. diese beschlossen haben, gilt sie als Erfolg. Christoph Butterwegge, Armutsforscher und Politologe, sieht den Erfolg aber aus einem anderen Licht. Der ursprüngliche Gedanke “Fördern und Fordern” der Kommission für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist in den Hintergrund gerückt, scheinbar geht es derzeit nur noch ums “Fordern”, so Butterwegge.

Für Butterwegge hat die Reduzierung der Arbeitslosigkeit viel mit der Entwicklung der Weltwirtschaft zu tun und der angepriesene Erfolg von Hartz IV bringe vor allem den Arbeitgebern einen Nutzen, die ihre Löhne drücken können und Vorgaben stellen.

Rechentricks in den Statistiken

Auch die Tatsache, dass in den Statistiken die Zahl der Erwerbslosen sinkt, lässt der Politologe nicht gelten. In dessen Augen wird hier mit „mit statistischen Taschenspielertricks gearbeitet, um das Elend zu beschönigen“. So werden u. a. 1-Euro-Jobber und Personen, die bei privaten Arbeitsvermittlern ihr Heil suchen, einfach aus den Zahlen herausgerechnet, obwohl sie zum Heer der Erwerbslosen gehören. Gleiches gilt für über 58-Jährige, die bereits seit einem Jahr kein Vermittlungsangebot der Agentur für Arbeit erhalten haben – sie tauchen in keiner Statistik mehr auf.

Als Beispiel führt Butterwegge im Interview mit dem Sender „n-tv“ an, dass die Zahl derer, die auf Leistungen aus ALG I sowie ALG II angewiesen sind, höher ist, als die Statistiken ausdrücken. Für den Armutsforscher hat Hartz 4 die Situation innerhalb der Gesellschaft nicht verbessert, sondern eher verschlechtert.

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    Sozialer Abstieg, eine auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich sowie die Zunahme stressbedingter psychischer Erkrankungen – für Christoph Butterwegge auch ein Resultat der Hartz-4-Reformen. Für den Politologen Butterwege ist „unsere Gesellschaft inhumaner, unsozialer und brutaler“ durch Hartz 4 geworden, die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg wächst.