Mit Beschluss vom 06.02.2012 entschied das Sozialgericht Wiesbaden unter dem Aktenzeichen S 23 AS 899/11 ER, dass der SGB II Leistungsträger die Kosten für Nachhilfeunterricht erstatten muss, wenn es sich bei diesem Unterricht um eine kurzfristige Hilfe handelt, die zur Erreichung des Klassenziels führen kann.
Im verhandelten Fall vor dem SG Wiesbaden handelte es sich um einen Schüler der 10. Klasse einer Hauptschule aus dem Rheingau Taunus-Kreis. Bis zum Abschluss der 9. Klasse besuchte er eine Förderschule, die jedoch keinen Englischunterricht vorsah. Dennoch gelang es dem Schüler, auch ohne Englischprüfung, den einfachen Hauptschulabschluss zu erlangen. Zum Erreichen des qualifizierten Hauptschulabschlusses in der 10. Klasse sei aber die Fremdsprache Englisch notwendig, so dass der Lehrer dem Schüler zum privaten Nachhilfeunterricht riet, um die notwendigen Defizite kurzfristig aufzuholen.
Mit dem Ziel des qualifizierten Hauptschulabschlusses nahm der Schüler zwei mal die Woche Unterricht, jeweils eineinhalb Stunden. Allerdings weigerte sich die zuständige ARGE die monatlichen Kosten in Höhe von 134 Euro zu erstatten, mit der Begründung, dass die Versetzung nicht gefährdet sei und der Schüler bereits über den einfachen Hauptschulabschluss verfüge.
Dem Vorgehen des Leistungsträgers widersprachen die Richter des Sozialgerichts und entschieden zu Gunsten des als fleißig und engagiert beschriebenen Schülers. Die kurzfristige Hilfe sei zwar nicht erforderlich, um eine Versetzung zu erreichen, sie sei aber erforderlich und geeignet, um das Lernziel zu erreichen – welches hier der qualifizierte Hauptschulabschluss bildet. Nach Ansicht der Vorsitzenden sei die Kostenübernahme notwendig, da es sich auch nach Befragung der Lehrerschaft um einen einzigartigen Fall handelt, in dem ein Schüler aus einer Förderklasse der qualifizierte Hauptschulabschluss aus eigener Kraft und aufgrund persönlichem Engagements gelinge. Um dies in die richtigen Bahnen zu lenken, sei es wichtig, die Englischdefizite binnen kürzester Zeit aufzuholen, da die Abchlussprüfungen bereits im Mai dieses Jahres stattfinden.
