Sanktionen gegen Hartz IV Leistungsbezieher nehmen zu

Sanktionen gegen Hartz IV Leistungsbezieher nehmen zu

Hartz 4 soll den Bürgern zwischen Rhein und Oder ein existenzielles Minimum und einen Mindestlebensstandard bieten. Allerdings erhalten Hartz-4-Bezieher die Leistungen nicht einfach so, sie müssen – sofern erwerbsfähig – auch ein gewisses Engagement zeigen und regelmäßig Meldepflichten nachkommen. Allerdings sind es anscheinend genau die letztgenannten Pflichten, welche zu Sanktionen führen.

Wie aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit – kurz BA – hervorgeht, sind zwischen Januar und September 2011 allein 421.000 Sanktionen gegen Hartz-4-Bezieher aufgrund von Verstößen gegen die Meldepflichten ergangen. Damit machen Meldeversäumnisse den Großteil der Sanktionen aus. Denn wie die „Saarbrücker Zeitung“ auf Berufung der BA festhält, lag in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres die Zahl der verhängten Sanktionen bei knapp 670.000.

Zahl der Sanktionen steigt

Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich damit ein Anstieg von etwa neun Prozent. Rückläufig ist dagegen die Zahl der Sanktionen, welche die Bundesagentur gegen Empfänger von ALG I verhängen hat müssen. Hier ist die Zahl 2011 im Verhältnis zum Vergleichszeitraum gesunken – um 37.000 Fälle. Trotz dieser Tatsache musste seitens der BA in 728.223 Fällen zu Sperrzeiten gegriffen, also der Bezug von ALG I gestrichen werden.

Nur wenige Hartz-4-Bezieher betroffen

Obwohl die Zahlen bei den Hartz-4-Beziehern deutlich gestiegen sind, traf es in den ersten neun Monaten des letzten Jahres nur 3,2 Prozent aller Erwachsenen, welche auf die Grundsicherung angewiesen waren. Der Grund: Sanktionen mussten gegen Einzelpersonen mehrfach verhängt werden. Seiten der Linkspartei wurde die Tatsache, dass mehr wegen Hartz 4 sanktioniert wird, offen kritisiert.

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