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Heinrich Alt will Hartz IV Recht vereinfachen

Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, hat sich in der Süddeutschen Zeitung dafür ausgesprochen, das Hartz IV Recht zu vereinfachen. Seinen Angaben zu Folge, sollte das Kernziel sein, mehr Menschen in Arbeit und Beschäftigung zu bringen. Derzeit wird die Hälfte der Ressourcen der Jobcenter dafür verwendet, Leistungsansprüche der Hartz IV Empfänger zu berechnen.

Alts Angaben nach, gibt es mittlerweile seit der Einführung von Hartz IV im Jahre 2005, rund drei Milliarden Blatt Papier in den Akten der Leistungsempfänger. Dabei beläuft sich die Akte eines Hartz IV Haushaltes im Schnitt auf rund 650 Seiten. Hier ist also eine Menge Spielraum, um die Bürokratie abzubauen und mehr auf Vermittlung einzugehen.

Einen weiteren Vorstoß wagt der BA Vorstand bei der Prozesskostenhilfe für Hartz IV Empfänger. Hier plädiert er für eine Bagatellgrenze, um zukünftig absurde Klagen zu vermeiden. Bereits im Mai letzten Jahres hat die BA angekündigt, die Schreiben der Jobcenter verständlicher zu machen, um einer Klageflut aufgrund von Unverständnis entgegenzuwirken.

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Ob sich in dieser Richtung etwas ergeben wird, kann nur die Zukunft zeigen. In der Vergangenheit gab es bereits viele Äußerungen zu Änderungs- und Verbesserungswünschen, jedoch sind davon die meisten im Sande verlaufen. Derzeit ist von einer Vereinfachung des Hartz IV Rechts noch nicht viel erkennbar und Klagen auf Leistungen nehmen zu.