Hartz IV Arbeitsgelegenheiten: Arbeitgeber und Gewerkschaften koalieren bei Ein-Euro-Jobs

Hartz IV Arbeitsgelegenheiten: Arbeitgeber und Gewerkschaften koalieren bei Ein-Euro-Jobs

Naturgemäß sind sich Arbeitgeber und Gewerkschaften spinnefeind und haben kaum Anknüpfungspunkte miteinander. Diese bisher klare Front bröckelt allerdings bei den Hartz IV Arbeitsgelegenheiten (§ 16d SGB II), den so genannten Ein-Euro-Jobs: hier ziehen die beiden Kontrahenten an einem Strang.

Damit sehen sich die kommunalen Spitzenverbände mit einem ungewöhnlich starken Gegner konfrontiert, denn Gewerkschaft und Arbeitgeber fordern zusammen ein Vetorecht bei den Ein-Euro-Jobs, was die Kommunen strikt ablehnen.

Nach Ansicht der Kommunen würde das geforderte Vetorecht seinen Sinn verfehlen. „Der Konjunkturaufschwung geht an den Hartz-IV-Empfängern vorbei. Was machen wir mit denjenigen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben? Für die brauchen wir öffentlich geförderte Arbeitsgelegenheiten“, sagt Uwe Lübking vom Städte- und Gemeindebund.

Hintergrund des Streites ist eine geplante Reform der Arbeitsgelegenheiten, womit die Arbeitsmarktpolitik gestrafft und effizienter gemacht werden soll. Trotz entsprechender milliardenschwerer Einsparungen im Bereich der Ein-Euro-Jobs soll es dieses Instrument weiterhin geben, sehr zum Missfallen der Arbeitgeber und Gewerkschaften, die gerade bei Kommunen den Trend sehen, mit den Billigkräften reguläre Firmen aus dem Wettbewerb zu drängen. Auch hat sich der erhoffte Effekt der 1-€-Jobs – die Übernahme in den ersten Arbeitsmarkt – in der Vergangenheit kaum erfüllt, womit diese Maßnahmen oftmals nur reine Beschäftigungstherapien seien.

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