Hartz IV: Wegfall der Ein-Euro-Jobs

Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit werden zu einem drastischen Wegfall der Ein-Euro-Jobs führen. So befürchtet allein das Bundesland Berlin den Wegfall von 15.000 entsprechenden Stellen.

Bundesweit wird mit dem Wegfall von einem Drittel der Ein-Euro-Jobs gerechnet, bei denen Hartz-IV-Bezieher gegen eine Aufwandsentschädigung von durchschnittlich 1,50 € je Stunde zeitlich befristet einer Beschäftigung nachgehen. Durch den Wegfall der maximal 190 € je Monat, die bei dem Hartz IV anrechnungsfrei waren und also dem Bezieher in voller Höhe zustanden, wird sich die Lage vieler Langzeitarbeitsloser weiter verschlechtern. Das dürfte besonders strukturschwache Regionen treffen, in denen diese Art der Beschäftigung bislang eine große Rolle spielte. Im Jahr 2009 hatten im Durchschnitt 280.000 Menschen einen
solchen Ein-Euro-Job, die Kosten beliefen sich auf mehr als 1 Milliarde Euro.

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    Mit dem Sparpaket der Bundesregierung wurden die Mittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen von 6,6 Milliarden auf 5,3 Milliarden Euro gekürzt. Trotz dieser Kürzung wurden den ARGEN gleichzeitig neue Aufgaben zugeteilt: so müssen sie sich intern um eine Organisationsreform kümmern und sind ab 2011 auch noch für die Leistungen des neuen Bildungspaket zuständig. Daher befürchten Kritiker, dass die ARGEN aus den Mitteln der Arbeitsmarktförderung in das Verwaltungsbudget umschichten.

    In Berlin würde nach vorläufigen Berechnungen von den insgesamt 30.000 Ein-Euro-Jobs die Hälfte wegfallen. Das hätte nicht nur Auswirkungen auf die Langzeitarbeitslosen, sondern auch auf die freien Träger, die bislang die Ein-Euro-Jobs anboten. Hier wird mit massiven Einschränkungen und Entlassungen gerechnet. Hunderte Mitarbeiter der Beschäftigungsträger müssten deshalb selbst mit dem Gang zur Arbeitsagentur rechnen.

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