Ein Euro Jobs sind keine Hilfe für Hartz IV Empfänger

Das System der Ein Euro Jobs weist gravierende Mängel für die Hartz IV Empfänger aus, zu dieser Erkenntnis ist der Bundesrechnungshof (BRH) gekommen. Die Ein Euro Job Maßnahmen sind nicht geeignet, Langzeitarbeitslosen die Chancen auf eine reguläre Beschäftigung zu erhöhen.

Der Bundesgerichtshof bemängelt, dass die Hartz IV Maßnahmen nicht förderlich seine, um die Chancen „auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen“. Zwei Mängel im System stechen besonders hervor: In über 50 Prozent der vermittelten Ein Euro Jobs mangle es an der Voraussetzung der staatlichen Förderung. Darüber hinaus werden die Jobs von den Jobcentern „wahllos“ vermittelt, ohne weitere Beratung der Hartz IV Bezieher oder Bezugnahme auf deren Ziele.

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So ist dem Bericht zu entnehmen, dass die vermittelten Arbeitsgelegenheiten zum Teil stupide Aufgaben inne haben, wie beispielsweise als Umzugshelfer für einen städtischen Bauhof oder die Reinigung von Nasszellen in Altersheimen. Auch für die illegale Müllentsorgung mussten Langzeitarbeitslose im Rahmen der Ein Euro Jobs schon herhalten.

Derzeit sind die Ein Euro Jobs die am weitesten verbreitete Maßnahme, Hartz IV Empfänger wieder in Lohn und Brot zu bekommen. Hierfür sollen befristete Beschäftigungen entgegengenommen werden, die im öffentlichen Interesse stehen sollen, bspw. im Kindergarten, Altenpflege, Garten- und Landschaftsbau oder der Stadtreinigung. Als Entschädigung erhalten Hartz IV Empfänger hierfür im Durchschnitt 1,50 Euro je Stunde, die auf die Leistungen der Grundsicherung nicht angerechnet werden. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren in 2009 von den im Schnitt 320.000 Arbeitsmaßnahmen rund 280.000 Beschäftigte in Ein Euro Jobs.

Dadurch, dass die Jobcenter schlecht bis gar nicht prüfen, wohin die Arbeitsgelegenheiten vermittelt werden, besteht die Gefahr, dass durch die Ein Euro Jobs normale Beschäftigungsverhältnisse verdrängt werden, was nicht Ziel sein der Maßnahmen sein kann, da diese sich wettbewerbsneutral verhalten sollten.

Sabine Zimmermann, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, wies ebenfalls darauf hin, dass der Bericht des Bundesrechnungshofes zeige, dass Ein Euro Jobs kein geeignetes arbeitsmarktpolitisches Instrument seien. Sie würden reguläre Arbeitsplätze verdrängen und nicht den individuellen Bedürfnissen der Langzeitarbeitslosen gerecht werden, daher fordert sie die Abschaffung dieser Art der Arbeitsgelegenheiten.