Hartz IV: Höherer Regelsatz durch neue Berechnung?

Hartz IV: Höherer Regelsatz durch neue Berechnung?

Einem Bericht des „Spiegel“ zu Folge, plant die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), bei der neuen Hartz IV Reform eine neue Berechnungsgrundlage für den Hartz IV Regelsatz. So soll sich die Berechnung, nicht wie bisher an den Renten, sondern zukünftig je zur Hälfte an den Nettolöhnen und der Inflation bemessen.

Nötig geworden ist eine neue Berechnungsmethode aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom Februar 2010, welches die gegenwärtige Berechnung (nicht aber die Höhe des Regelsatzes) als verfassungswidrig ansah. Bis Ende dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht dem Sozialministerium die Gelegenheit gegeben, eine neue Berechnung für den Hartz IV Regelsatz zu präsentieren. Das Ministerium geht davon aus, dass der Regelsatz zukünftig stärker steigen würde, wenn er an die Entwicklung der Nettolöhne und an die Inflationsrate gekoppelt würde.

Vorläufige Berechnungen deuteten darauf hin, dass der aktuelle monatliche Hartz 4 Regelsatz für einen Alleinstehenden mit 359 Euro zu niedrig sei. Durch die Neuregelung der Berechnungsgrundlage könnte der Hartz IV Regelsatz auf bis zu 400 Euro steigen. Die aktuelle Höhe des Regelsatzes für Kinder wird dagegen nach der vorläufigen Berechnung als realistisch eingeschätzt.

Wer nun Gewinner oder Verlierer einer Neuregelung wird, wird man erst frühestens im Herbst 2010 erfahren, wenn die Einkommens- und Verbrauchsprobe des Statistischen Bundesamtes ausgewertet wurde. Dann wird sich auch zeigen, ob es monatlich höhere Hartz IV Leistungen geben wird. Ein neues Gesetz wird frühestens mit dem Jahreswechsel in Kraft treten.

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