Hartz IV Empfänger – Regierung spart an Kindern

Hartz IV Empfänger – Regierung spart an Kindern

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze für Kinder ist lange darüber diskutiert worden, wie die Leistungen an den Bedarf angepasst werden können. Sehr tief wird die Bundesregierung dazu vermutlich nicht in die Tasche greifen. Laut Frankfurter Rundschau stehen im Entwurf für den Haushalt 2011 genau 480 Millionen Euro für diese Zwecke bereit.

Angesichts von 1,7 Millionen Kindern, die auf Hartz IV angewiesen sind, wären das für jeden Jungen und jedes Mädchen umgerechnet 23 Euro mehr im Monat. Das ist nicht die Welt und deutlich weniger als von Experten prophezeit. Sie hatten für die Umsetzung des Urteils einen Betrag im Milliardenbereich kalkuliert. Vom Prinzip her nimmt die Regierung die 400 Millionen Euro, die sie dank der Abschaffung des Elterngeldes bei Hartz-IV-Empfängern spart, und stockt den Betrag ein wenig auf.

Die eigentliche Frage muss allerdings lauten: Wofür sind die 480 Millionen Euro konkret bestimmt? Darauf gibt es noch keine Antwort, sondern nur Vermutungen. Es ist davon auszugehen, dass die Regelsätze für Kinder 215 Euro bis sechs Jahren, 251 Euro bis 13 Jahren und 287 Euro ab 14 Jahren weitgehend unverändert bleiben. Das Geld würde dann, wie schon mehrfach angekündigt, in Fördermaßnahmen und Sachleistungen wie Schulranzen investiert. Wie genau die Reform aussehen soll, wird Ursula von der Leyen erst im Herbst erklären, wenn alle Zahlen vorliegen.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (noch keine Bewertungen)
Loading...