Hartz IV: Bürgerarbeit soll ausgeweitet werden

Langzeitarbeitslose sollen künftig stärker als bislang zu gemeinnützigen Arbeiten verpflichtet werden. An Kommunen, die Interesse bekunden, mangelt es nicht. 170 haben sich beworben. Erste Pilotprojekte zur sogenannten Bürgerarbeit laufen bereits in Bayern und in Sachsen-Anhalt. Ziel ist, Hartz-IV-Empfängern einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu bieten.

Dass der Erfolg von derlei Projekten eher mäßig ist, belegen Statistiken. Laut Süddeutscher Zeitung finden nur zehn Prozent der Teilnehmer über die Maßnahmen einen Job. Die Bürgerarbeit hat jedoch noch einen ganz anderen Effekt, der vor allem das Arbeitsministerium freut: Zehn bis 20 Prozent derer, die gemeinnützige Arbeiten erledigen sollen, aber nicht wollen, verabschieden sich komplett aus Hartz IV.

In nächster Zeit sollen 33.000 neue Jobs dieser Art geschaffen werden, vor allen in strukturschwachen Regionen. Dazu stehen 230 Millionen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und 200 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds zur Verfügung.

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Für 30 Stunden Arbeit in der Woche – von der Betreuung alter Menschen bis zur Aushilfe im Sportverein – gibt es höchstens 900 Euro brutto im Monat. Das heißt, die Sozialversicherungsbeiträge werden noch abgezogen.