Verdopplung der Hartz IV Klagen im Saarland

Wie der Saarländische Rundfunkt im “SAARTEXT” berichtet, seien die Hartz IV Klagen, seit Inkrafttreten der Reform im Jahre 2005, von 407 auf 834 Klagen in 2009 angestiegen, womit sie sich mehr als verdoppelt haben.

Zwar sei die Einreichung von Klagen im Bereich des SGB II im Jahr 2008 leicht gesunken, jedoch im darauf folgenden Jahr wieder erheblich angestiegen.
Wie das Saarländische Sozialgericht aber mitteilt, finden viele Verfahren eine gütliche Einigung ohne Urteil und werden bereits nach der mündlichen Verhandlung mit beispielsweise Vergleichen zum Abschluss gebracht. Aber auch Rückzieher der Klagen aufgrund von Aussichtslosigkeit soll es geben.

Grundsätzlich lässt sich die Erfolgsquote von Klagen beim Saarländischen Sozialgericht aber nicht so einfach beziffern. Zwar können die Kläger nicht in der Mehrheit der Verfahren, dafür aber “in einer ganzen Reihe von Fällen” Teilerfolge verzeichnen.

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Nach Angaben des “SAARTEXT” seien im vergangenen Jahr knapp 143.000 Verfahren mit SGB II Bezug bundesweit eingereicht worden. Die Erfolgsquote bei den “Hartz IV Klägern” lag bei 48,8 Prozent.