Ursula von der Leyen zum Stand der Hartz-IV-Reform

Ursula von der Leyen zum Stand der Hartz-IV-Reform

In einem Interview mit der „Hessischen Allgemeinen“ hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Auskunft zum Stand der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuberechnung der Regelsätze für Kinder gegeben. Sie spricht von einer „Riesenaufgabe“. Umgesetzt werden könne sie allerdings erst, wenn im Herbst die nötigen Daten vorliegen.

In diesem Zusammenhang erneuerte sie ihre Forderung, für Kinder von Hartz-IV-Empfängern kein zusätzliches Geld zu zahlen, sondern mit Gutscheinen zu arbeiten. Sie begründet ihre schon längere Zeit kontrovers diskutierte Idee mit dem Gerichtsurteil: „Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass man nicht einfach mehr Geld in die Familien geben muss, sondern das bedürftige Kinder mehr Chancen bekommen müssen, ihre Fähigkeiten zu entwickeln.“ Ihr sei daher ein Zugang zur Bildung wichtig, auch zum Musik- und Sportunterricht.

Dabei ist der Ministerin durchaus bewusst, dass ein solcher Weg nur mit Hilfe der Länder und Gemeinden beschritten werden kann. Ihr persönlich sei viel Bereitschaft signalisiert worden. Endgültig geklärt werde dieses Thema im Sommer. Dann soll über eine mögliche Umsetzung gesprochen werden. Die Kosten sieht Ursula von der Leyen als Chance: „Statt in Hartz IV zu verharren, zahlt das Kind als Erwachsener Steuern und Beiträge zur Krankenversicherung. Es trägt dieses Land, wenn wir alt sind.“

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