SPD mit neuem Hartz-IV-Konzept

SPD mit neuem Hartz-IV-Konzept

Rot-Grün hat die Arbeitsmarktreformen in den Stil gestoßen und merkt langsam, dass sie nicht so funktionieren wie gewünscht. Nachdem es den Rüffel vom Bundesverfassungsgericht zur Berechnungsgrundlage von Hartz IV gab, arbeiten die Sozialdemokraten am Feintuning und wollen heute ihre Ergebnisse vorstellen. Wer auf konkrete Zahlen hofft, dürfte enttäuscht werden. Parteivizechefin Hannelore Kraft erklärte in einem Interview lediglich: „Die Regelsätze werden steigen müssen.“

Laut „taz“ geht es bei dieser Entscheidung auch um die Identität der Partei. Dass die Ideen deshalb der höchsten Geheimhaltungsstufe unterliegen, versteht sich. Denn leicht wird es nicht. Die SPD kann weder ihre eigene Vergangenheit leugnen noch die aktuellen Entwicklungen ignorieren. Von den Plänen ist bislang nur recht wenig durchgesickert bzw. wurde angedeutet. Sicher ist lediglich, dass es mehr Geld für Kinder von Hartz-IV-Empfängern geben soll. Gutscheinen, wie von anderer Seite bevorzugt, steht Hannelore Kraft skeptisch gegenüber. Sie will keine Stigmatisierung wie bei der früheren Sozialhilfe.

Dafür pocht Hannelore Kraft weiter auf den sozialen Arbeitsmarkt und fand damit bei den Parteikollegen Gehör. Das Thema steht ebenfalls zur Debatte. Ein weiterer Punkt sind die Leistungen beim Arbeitslosengeld I. „Es ist sinnvoll, bei Bereitschaft zu zusätzlicher Qualifikation, die gebraucht wird auf dem Arbeitsmarkt, und nur dann, über eine fallweise Verlängerung des ALG I nachzudenken“, erklärte diesbezüglich Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er hat als ehemaliger Kanzleramtschef zu Zeiten von Gerhard Schröder maßgeblich an den Hartz-Reformen mitgewirkt. Dass er nicht allzu weit von der bisherigen Linie abweichen möchte, mag vielleicht daran liegen.

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