Ursula von der Leyen: Schulranzen statt mehr Geld für Kinder von Hartz-IV-Empfängern

Ursula von der Leyen: Schulranzen statt mehr Geld für Kinder von Hartz-IV-Empfängern

Die Tinte ist kaum trocken, da werden nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes schon erste Andeutungen und Versprechungen gemacht. So will Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mehr Geld in die Bildung bedürftiger Kinder investieren. Wie genau diese Hilfe aussehen könnte, höhere Regelsätze oder Sachleistungen, dazu äußerte sich die Politikerin nur bedingt.

Sie begrüße das Urteil, so Ursula von der Leyen. Es sei ein „guter und wichtiger Tag für die Kinder“. Aus der Begründung der Karlsruher Richter, die eine transparente und nachvollziehbare Neuberechnung der Regelsätze fordern, leitet sie ab, dass es für Kinder von Hartz-IV-Empfängern wichtig sei, auch einen Taschenrechner, einen Schreibblock und einen Füller zu haben. Sie könne sich deshalb vorstellen, statt den Eltern mehr Geld, den Jungen und Mädchen einen Schulranzen und Schreibgeräte zu geben, damit sie ihre Bildungschancen wahrnehmen können. Es müsse jedenfalls ein ausgewogenes Verhältnis von Geld- und Sachleistungen gefunden werden.

Denn, erklärte von der Leyen in einem Interview mit dem „heute journal“: Die Richter hätten ganz klar betont, dass es nicht ausschließlich um Geldleistungen gehe, sondern vielmehr um die Möglichkeit, an der Gesellschaft teilhaben zu können. Ob dazu auch vom Staat finanzierter Nachhilfeunterricht für Hartz-IV-Kinder zählt, ließ sie offen. Auch die Kosten, die mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einhergehen, kommentierte die Ministerin nicht. Sie würden detailliert und gründlich berechnet. Dazu wurde bereits eine Expertengruppe eingesetzt. Die hat allerdings nur ein recht enges Zeitfenster, um eine Lösung zu finden.

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