Hartz IV: Bundesagentur will härter gegen Missbrauch vorgehen

Hartz IV: Bundesagentur will härter gegen Missbrauch vorgehen

Beim Kampf gegen den Hartz IV Missbrauch hat die Bundesagentur für Arbeit eine steife Brise angekündigt. Berichten zur Folge will die Bundesagentur für Arbeit enger mit den Zollbehörde arbeiten, die gegen die Schwarzarbeit vorgeht. Auch soll der automatische Datenabgleich ausgebaut werden.

Missbrauchsquote bei Hartz IV gestiegen

Betrachtet man das letzte Jahr, so ist lt. Jahresbilanz zum Missbrauch bei Hartz IV Beziehern der Bundesagentur für Arbeit die Quote unter den ca. 6,5 Millionen Hilfenbedürftigen (davon ca. 1,8 Millionen Kinder) von 1,8 Prozent im Vorjahreszeitraum auf 1,9 Prozent gestiegen. Die Anzahl der in diesem Zusammenhang eingeleiteten Bußgeld- und Strafverfahren stieg um 1,8 Prozent, auf insgesamt 165.000. Wie die Bundesagentur berichtet, sei ein Teil der Aufklärungsarbeit davon auf die bessere, personelle Besetzung in Jobcentern zurückzuführen.

Insgesamt seien im Jahr 2009 rund 126.000 Fälle erledigt worden (Anstieg zum Vorjahr: 5,6 Prozent). In 11.000 der bearbeiteten Fälle konnten die Jobcenter nichts ausrichten, da bereits die Verjährung eingetreten ist.

In 34.200 Fällen (Anstieg zum Vorjahr: 2,5 Prozent) wurden Buß- und Verwarnungsgelder erlassen, die Berichten zur Folge im Durchschnitt bei 107 Euro je Bescheid lagen. In der Summe betrachtet liegen die Bußgeld- und Verwarnungsgelder in diesem Zusammenhang für das Jahr 2009 bei 3,67 Millionen Euro, damit bei 7,5 Prozent unter dem Vorjahreswert.

Erschreckend ist auch der Anstieg der Schwarzarbeit. In über 39.000 Fällen (Anstieg um 6,9 Prozent zum Vorjahr) erhärtete sich der Verdacht, so dass diese zur weiteren Prüfung an die Zollbehörde übergeben wurden.

13.000 Fälle wurden zur Strafverfolgung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Missbrauchsbekämpfung soll abschrecken

Nach Angaben des BA-Chefs, Heinrich Alt, soll die konsequentere Vorgehensweise präventiv wirken einen Abschreckungseffekt bei den Hartz IV Beziehern hervorbringen. „Die konsequente Missbrauchsbekämpfung entfaltet eine abschreckende und damit auch eine präventive Wirkung“, so der BA-Chef zur „Welt“. Durch die nachhaltige Bekämpfung aller Varianten des Leistungsmissbrauchs steige für den Hartz IV Bezieher das Risiko entdeckt, mit der Folge, für den Missbrauch auch zur Verantwortung gezogen zu werden.

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