Einfach nur alter Wein in neuen Schläuchen oder tatsächlich ein echter Neuanfang? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht im negativ behafteten Begriff „Hartz IV“ das größte Problem für eine sinnvolle und fruchtbare Debatte zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit. Deshalb soll das Wort möglichst von der Bildfläche verschwinden.
Da das allerdings nicht ganz so einfach ist und neue Begriffe nicht von oben verordnet werden könnten, müsse „das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert“ werden. Ziel sei nach wie vor, Langzeitarbeitslosen einen „Weg in Arbeit zu bahnen“, allerdings unter anderen Vorzeichen – wirkungs- und verständnisvoll. Ursula von der Leyen hat hierzu klar Vorstellungen, die da lauten: „Aufstiegschancen, Anschluss halten, unabhängig vom Amt sein.“ Statt einer Drohkulisse, wie sie von Roland Koch aufgebaut werde, müsse eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit geschaffen werden. Sie verspricht zudem, die Leistungssätze nicht nach unten zu verändern, hält aber an Hartz IV Sanktionen fest, sollte eine zumutbare Arbeit ohne triftigen Grund abgelehnt werden.
Gleichzeitig wiederholte die Bundesarbeitsministerin ihre Forderung nach branchenspezifischen Mindestlöhnen. „Wer Vollzeit arbeitet, sollte auch von seinem Einkommen leben können“, so von der Leyen. Sollten Firmen deshalb auf die Idee kommen, die Belegschaft durch Zeitarbeiter zu ersetzen, dir für einen Bruchteil des Lohns arbeiten, werde sie dafür sorgen, dass derlei Schlupflöcher ganz schnell geschlossen werden. Wie es aktuell mit der Kurzarbeit und der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge weitergehen soll, werde im Gespräch mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden geklärt. „Wir sind uns einig: Es hat sich bewährt, im letzten Jahr die Kurzarbeit mit Augenmaß weiter zu entwickeln“, betonte Ursula von der Leyen. Sie will diese Tradition beibehalten.
