Von der Leyen pocht auf Rückzahlung des Kindergelds

Von der Leyen pocht auf Rückzahlung des Kindergelds

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kennt kein Pardon: Die 1,3 Millionen Familien, bei denen die Kindergelderhöhung nicht mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet, sondern ausgezahlt wurde, müssen die 20 Euro erstatten. Kosten und Nutzen der Aktion bewegen sich aus Sicht der Ministerin in einem „vernünftigen Rahmen“.

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit Bürokratie-Kosten von 21 Euro je Rückforderung. Das ändert nichts an der Einstellung der Bundesarbeitsministein. Von der Leyen sagte am Donnerstag: „Das ist einfach Geld, das zu viel ausgezahlt worden ist und das jetzt von den Behörden – auch als Geld des Steuerzahlers – zurückgeholt werden muss.“ Sie pocht zudem auf die Rückzahlung, weil nicht alle das Geld erhalten hätten. Das Problem dürfte sein, dass viele der betroffenen Familien auch im Februar und im März 20 Euro mehr auf der Abrechnung finden als ihnen von offizieller Seite zustehen. Das Geld einfach mit der nächsten Zahlung zu verrechnen, geht nicht. Schließlich war es ein Fehler der Behörde.

SPD-Vize Manuela Schleswig hat die Bundesarbeitsministein dazu aufgerufen, das zu viel gezahlte Kindergeld bei den Familien zu belassen und mit einem Ministererlass auf die Rückzahlungsforderung zu verzichten. Alles andere würde nur die bedürftigen Familien und gleichzeitig die Bundesagentur für Arbeit belasten. Für die Hartz-IV-Empfänger sei es ein Schlag ins Gesicht und den Steuerzahler koste es nur Geld, sagt auch Hannelore Kraft (SPD). Sie hält die Rückforderung schlicht für „bürokratischen Irrsinn“.

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