Hartz IV wird um 500 Euro Lottogewinn gekürzt

Hartz IV wird um 500 Euro Lottogewinn gekürzt

Da meinte es Fortuna einmal gut und bescherte einem Hartz-IV-Empfänger einen Lottogewinn in Höhe von 500 Euro. Doch die Freude über den Geldsegen währte nicht lange. Die Behörde kürzte dem Mann die Leistungen zwei Monate lang um jeweils 250 Euro. Denn: Der Gewinn gilt als anrechenbares Einkommen, wie gestern auch das Sozialgericht Detmold bestätigte (Aktenzeichen: S 13 AS 3/09).

Die Richter wiesen damit die Klage des Leistungsempfängers ab. Der Mann hatte argumentiert, dass der Lottogewinn nicht als Einkommen gewertet werden dürfe. Gewonnen habe er nur, weil er seit 2001 jeden Monat 15 Euro in ein Dauerlos investiere und damit deutlich mehr gezahlt als jetzt gewonnen habe. Die 13. Kammer des Sozialgerichts ließ diese Begründung nicht gelten und stellte sich auf Seiten der Behörde.

Zum Einkommen zähle alles, was wertmäßig dazu erhalten werde, nachdem der Antrag auf Hartz IV gestellt wurde – damit auch der 500-Euro-Gewinn. Zudem seien die Beiträge für das Los nicht vom Einkommen absetzbar und widersprächen einer vernünftigen Wirtschaftsführung. Im Grunde genommen hätte der Mann das Los angesichts einer 95,75-prozentigen Wahrscheinlichkeit, eine Niete zu erwischen, gar nicht kaufen dürfen, wenn er vernünftig wirtschaften würde.

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