Kinderarmut verhindern – SPD steckt sich hohe Ziele

Die SPD gibt sich nach der Wahlschlappe kämpferisch und rückt wieder weiter nach links. Das ist jedenfalls der Tenor vieler Kommentare zum Parteitag der Sozialdemokraten. Sie haben einen ziemlich umfassenden Leitantrag beschlossen, in dem die Themen Kinderarmut und soziale Gerechtigkeit eine zentrale Rolle einnehmen. Gleichsam klopft man sich für Vergangenes auf die Schulter: „In der Regierungszeit der SPD hat unser Land weltweit an Ansehen gewonnen“ oder „wir haben die Arbeitslosigkeit erfolgreich reduziert, auch wenn wir sie nicht besiegt haben.“

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Jetzt wollen die Sozialdemokraten sehr genau verfolgen, was Schwarz-Gelb unternimmt. Angekündigt worden seien Änderungen bei der Grundsicherung für Erwerbssuchende, sprich Hartz IV. Die SPD hat in diesem Punkt ganz klare Vorstellungen und eine lange Liste an Fragen. Sie will benachteiligte Kinder und Jugendliche motivieren, Chancen „auf ein besseres Leben“ zu ergreifen und sie „durch eigene Anstrengung zu nutzen“. Ebenso hoch wird die Anerkennung von Lebensleistung eingestuft, um nach einem langen Arbeitsleben nicht sofort auf die Grundsicherung angewiesen zu sein.

In diesem Zusammenhang soll geklärt werden, ob die Grundsicherung überhaupt angemessen gestaltet und welche Arbeit zumutbar ist. Verhindert werden sollen vor allem Altersarmut und Kinderarmut, der mit einer Kindergrundsicherung vorgebeugt werden könne. Vorschläge hierzu gibt es bereits, unter anderem von der AWO und weiteren Wohlfahrtsverbänden. Die Ideen sollen aufgegriffen und weiterentwickelt werden. Das große Ziel der SPD ist klar definiert: „Wir wollen, dass jeder Arbeit hat und niemand in Armut leben muss.“ Bislang sind es nur Worthülsen.