Hartz-IV hat Berlin fest im Griff – Besserung ist nicht in Sicht

Die Zahlen des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe lassen nicht viel Spielraum für positive Aussichten: Berlin, Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, ist nach wie vor das Armenhaus der Nation. Fast jeder fünfte Berliner ist auf Arbeitslosengeld II angewiesen. Die Statistik drückt es mit einer eher nüchternen Zahl aus: 18,6 Prozent. In Bayern sieht es dagegen schon deutlich rosiger aus. Hier liegt die Hartz-IV-Quote bei passablen 4,2 Prozent.

Unter dem Strich und auf die gesamte Bundesrepublik bezogen, hat sich die Situation – zumindest auf dem Papier – ein wenig verbessert. Die Zahl derer, die Leistungen nach Hartz-IV erhalten, sank im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Prozent. Damit beziehen aktuell 4,929 Millionen Menschen Arbeitslosengeld II. Betrachtet man die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, scheint es allerdings nur eine kurzfristige Besserung zu sein. Die Rezession wird nach Schätzung von Experten die Zahl der Erwerbslosen auf 4,1 Millionen hochschnellen lassen.

Das sorgt für riesige Löcher in den Sozialkassen. Die geplante Beitragssenkung für die gesetzliche Rentenversicherung wird sich nach Stand der Dinge jedenfalls nicht realisieren lassen. Auch beim Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung stehen Änderungen an, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel durchblicken ließ. Rote Zahlen drohen auch den gesetzlichen Krankenassen. Sie haben schon früh angekündigt, Zusatzbeiträge zu erheben. Sicher ist nur: Das deutsche Sozialversicherungssystem gerät 2010 ganz gewaltig ins Trudeln.

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