Städtebund kritisiert Bund in Sachen Hartz IV

Städtebund kritisiert Bund in Sachen Hartz IV

Aus Angst um die eigene finanzielle Situation nutzen die deutschen Städte erneut den Weg über die Öffentlichkeit, um auf drohende Geldsorgen infolge der steigenden Hartz IV Leistungen hinzuweisen.

Einmal mehr ist es die Wirtschaftskrise, deren Auswirkungen in den Kommunen mit großer Sorge beobachtet werden. Von Milliardensummen ist die Rede, die von den Städten und Kommunen schon ab 2010 übernommen werden müssen, wenn vom Bund keine zusätzliche Unterstützung kommen sollte.

Allein durch Hartz IV-Empfänger in Langzeitarbeitslosigkeit steigen die Ausgaben für die Bezüge im kommenden Jahr um zwei Milliarden Euro auf dann 12,3 Milliarden Euro, so die derzeitigen Berechnungen der kommunalen Spitzenverbände.

Dass man vor Ort in den Kommunen nicht unbedingt mit Hilfe aus Berlin im Falle von Hartz IV rechnet, wird deutlich bei Vorwürfen, der Bund versuche durch Schönrechnerei den eigenen Kostenanteil niedrig zu rechnen. Klare Worte aus dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Der Vorwurf bezieht sich insbesondere auf die Unterkunftskosten für die Bezieher von Leistungen aus dem Modell Hartz IV. Diese Form der Kosten ist aus Sicht des Städtetages keineswegs Sache der Kommunen, sondern fällt eigentlich in den Aufgabenbereich des Bundes.

Nach den bisherigen Plänen wird der Bund am 2010 aber im Rahmen von Hartz IV nur noch für die so genannten Bedarfsgemeinschaften aufkommen. Auf diese Weise sinkt die Zahl der Haushalte, für die der Bund zu zahlen hat.

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