Bündnis will Sanktionen bei Hartz IV abschaffen

Bündnis will Sanktionen bei Hartz IV abschaffen

Aus eigener Kraft wird man die Sanktionen natürlich nicht beseitigen können. Doch der Zusammenschluss aus Politikern, renommierten Wissenschaftlern und Kulturschaffenden hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Situation der Hartz IV Empfänger in Deutschland zu verbessern.

Das parteiübergreifende Bündnis macht sich dafür stark, dass die zum Teil gravierenden Sanktionen gegen die deutschen Hartz IV-ler weniger schnell Verwendung finden sollen als bisher üblich. Etliche der Kürzungen durch die Arbeitsagenturen erfolgen dabei, weil sich die Erwerbslosen vielfach nicht unmittelbar bei der zuständigen Stelle arbeitslos bzw. arbeitssuchend melden.

Eine Anfrage der Linken im Bundestag hatte ans Tageslicht gebracht, dass allein 2008 gegen gut 789.000 Hartz IV-Empfänger Leistungskürzungen durchgesetzt wurden. Etwa 25% Kürzungen entfielen dabei auf Empfänger im Alter bis 25 Jahren.

Dabei wurde 97.000 Mal sogar eine komplette Streichung der Bezüge in dieser Altersklasse vorgenommen, was auch einen Verlust des Krankenversicherungsschutzes nach sich zieht. Gegen die massive Einsetzung von Sanktionen spricht auch die Erkenntnis von Sozialwissenschaftlern, dass die Kunden der Argen zunehmend Angst vor dem Gang zur Behörde entwickeln.

Auf der Unterschriftenliste des Bündnisses finden sind unter anderem auch die Unterschriften von Ver.di-Chef Bsirske und der Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Heidi Merk. Beteiligte Wissenschaftler fordern mehr gesellschaftliche Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bezieher von Hartz IV, um diese Gruppe wieder stärker zu integrieren und aus dem Abseits zu holen.

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