FDP will Bürgergeld statt Hartz IV und ALG I

FDP will Bürgergeld statt Hartz IV und ALG I

Schon seit einigen Jahren spricht sich so mancher Vertreter der FDP in Deutschland dafür aus, dass Arbeitslosengeld und Hartz IV nicht die richtigen Lösungsansätze sind, um den Bürgern staatliche Absicherung im Arbeitslosenfall bieten zu können.

Hartz 4 Bescheid nicht OK?
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Erstmal Mitte der 1990er Jahre tauchte bei den Liberalen der Begriff des so genannten Bürgergeldes auf, mit dem sich nun im Zuge der wachsenden Unzufriedenheit mit dem Modell Hartz IV auch viele andere Experten zunehmend anfreunden können. Rein politisch betrachtet geht die Idee auf den amerikanischen Wirtschaftsexperten Friedman zurück, der seinerzeit den Ansatz einer so genannten negativen Einkommenssteuer geschaffen hatte.

Auch im Rahmen der bevorstehenden Bundestagswahlen und des Wahlprogramms der FDP spielt das Bürgergeld eine entscheidende Rolle, um die Wähler von der FDP zu überzeugen. Nicht nur Hartz IV und ALG I sollen ersetzt werden. Das Bürgergeld soll auch andere staatliche Transferleistungen und das Existenzminimum ersetzen.

Systematisch durchschaubar und leicht verständlich soll es sein, das Bürgergeld der FDP, so sagt es das „Deutschlandprogramm 2009“ der Liberalen. Als angestrebte Höhe der möglichen neuen Leistung gibt man eine Summe von 662 Euro monatlich an als Satz für einen alleinstehenden Empfänger, der keine Kinder hat.

Für Kinder soll ein eigener Anspruch auf Bürgergeld geschaffen werden. Mit Kürzungen der Leistung, die das Finanzamt überweisen soll, müssen die Empfänger im Falle einer Ablehnung zumutbarer Stellen aber auch weiterhin rechnen.

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