Hartz IV Anstieg bringt Kommunen in Bedrängnis

Hartz IV Anstieg bringt Kommunen in Bedrängnis

Dass sich die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wie in anderen von der Wirtschaftskrise betroffenen Ländern deutlich erhöhen würde, war absehbar.

Die genauen Ausmaße jedoch lassen sich ganz allmählich erkennen. So war die Kurzarbeit bisher zwar durchaus eine gute Schutzmaßnahme, um noch erheblichere Kündigungswellen zu verhindern. Für die Kommunen im Land sind die Entwicklungen bei Hartz IV aber auch in der jetzigen Form schon dramatisch genug.

Deshalb drängen sie die Bundesregierung auf mehr finanzielle Unterstützung, um den kommenden wirtschaftlichen Herausforderungen gegenüber besser gerüstet zu sein. Ein Rettungsschirm soll bei den Städten und Gemeinden mehr Sicherheit geben. Denn die Ausgaben für die Transferleistung Hartz IV werden aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes auch weiterhin deutlich ansteigen.

Dessen Hauptgeschäftsführer Landsberg sprach sich nun öffentlich dafür aus, dass der Bund mit Milliardensummen seinerseits einen Anteil an den Sozialkosten übernehmen solle. Bezug nimmt er diesbezüglich vor allem auch auf die Unterkunftskosten. Für das kommende Jahr belaufen sich die derzeitigen Schätzungen bei Hartz IV auf eine Gesamtsumme von rund 11,2 Milliarden Euro.

Bei insgesamt mindestens 40 Milliarden Euro Kosten für den gesamten Bereich der Sozialausgaben fürchten die Städte und Gemeinden eine bevorstehende Handlungsunfähigkeit. Denn auch die Steuern sinken krisenbedingt weiter, so dass an vielen Stellen zunehmend das Geld ausgeht.

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