Drohen Hartz IV Reformen als Kostensenkung?

Drohen Hartz IV Reformen als Kostensenkung?

Zuletzt war es der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit selbst, der umfangreiche Reformen für die Transferleistung Hartz IV in Deutschland forderte, um den neuen Anforderungen an das Modell überhaupt langfristig gerecht werden zu können.

Nun könnte neben den Problemen auf dem deutschen Arbeitsmarkt noch ein weiteres Argument für die geforderten Reformen sprechen. Denn der Bund sieht für die kommenden Jahre Entwicklungen vorher, die ein erhebliches Loch in die Kassen reißen könnten. Insbesondere bei den Kommunen im Lande.

Mit Mehrkosten in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro rechnet indes der Bund für die kommenden vier Jahre aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage. Hinzu kommen die vielen bisherigen ALG I Empfänger, die bald in Hartz IV abrutschen.

Arbeitslosigkeit wird somit für die Kommunen schon bald nicht nur ein sozialen Problem bringen, sondern auch zu einem ernst zu nehmen wirtschaftlichen Dilemma führen. Allein das Jahr 2010 wird im Bundesfinanzministerium mit einem finanziellen Mehraufwand für Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit bzw. Leistungen für Arbeitslose mir einer Summe von rund 30 Milliarden Euro veranschlagt im Haushalt.

Die Arbeitslosenversicherung wird vermutlich bis 2013 etwa 52 zusätzliche Euro-Milliarden verschlingen, um die Verluste gegenzufinanzieren. Und so stoßen Vorschläge zu einer Kürzung der Hartz IV Leistungen wie sie im Umfeld der FDP laut werden vielerorts durchaus auf offene Ohren.

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