Bei Hartz IV Umzügen zahlt Arge Möbelschäden

Bei Hartz IV Umzügen zahlt Arge Möbelschäden

Wer unerwartet auf Hartz IV angewiesen ist, muss sich mit vielen verschiedenen neuen Problemen auseinandersetzen. So kann die zuständige Arge unter anderen einen Umzug in eine andere, günstigere Wohnung anordnen.

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Auf diesem Wege sind die Arbeitsagenturen angewiesen, die Kosten für den Unterhalt möglichst deutlich im Rahmen der Vorschriften zu senken. auch Bezieher und Bezieherinnen, die schon seit einer ganzen Weile Hartz IV als Sozialleistung vom Staat erhalten, können zum Umzug aufgefordert werden. Ein Problem mit Umzügen ist es jedoch, dass dabei immer wieder mal etwas zu Bruch geht.

Doch wenigstens um diese Kosten müssen die Empfänger nun keine Sorgen machen, denn das Bundessozialgericht mit Sitz im hessischen Kassel hat diesbezüglich eine richtungweisende Entscheidung getroffen. Unter dem Aktenzeichen B 4 AS 77/08 R steht nachzulesen, dass Kosten für derartige Schäden bei einem Umzug dann übernommen werden müssen, wenn es sich um einen von der Arge angeordneten Wohnungswechsel handelt.

Dies kann etwa bedeutet, dass vorhandene Möbel nicht mehr genutzt werden können und dementsprechend eine Neuanschaffung notwendig ist. Wichtig kann diese Entscheidung dann sein, wenn bestimmte Möbel aus der alten Wohnung ihrer Beschaffenheit wegen einen Umzug nicht überstehen würden.

In diesen Bereich fallen unter anderem Möbel, die verleimt und nicht für den Transport gedacht sind. Allerdings entsteht ein solcher Anspruch bei Hartz IV ausnahmslos im Schadensfall, nicht hingegen, wenn dem Bewohner im neuen Umfeld die Möbel nicht mehr zusagen.