Armutskonferenz wünscht sich Hartz IV-Ausbesserungen

Im Saarland und anderen Bundesländern regt sich Unzufriedenheit über die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen des geplanten zweiten Konjunkturprogramms.

Nicht nur die Armutskonferenz des Saarlandes sieht die Ansätze als sehr bedenklich, mit denen die Große Koalition nun den Kampf gegen eine drohende Verschlimmerung der rezessiven Lage im Land gewinnen will. Anstatt zahlreiche Ideen umzusetzen, die vor allem den Besserverdienern helfen, sollten die Politiker lieber denen helfen, die wirklich Unterstützung benötigen.

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Die seien vor allem die Menschen mit Anspruch auf Hartz IV, Beziehern der so genannten Grundsicherung und insbesondere auch den Familien mit Kindern. Damit scheint die SPD seit einiger Zeit zum ersten Mal wieder auf ihrer traditionellen politischen Spur angekommen zu sein.

Denn bereits gestern kündigte SPD-Chef Müntefering an, dass gerade denen in der Krise mit dem zweiten Konjunkturprogramm geholfen werden müsse, die keine Steuern bezahlen und ohnehin das Leben nur mit Schwierigkeiten finanzieren könnten.

An dieser Stelle setzt auch die Vorstellung der Armutskonferenz an: Hilft man den Menschen etwa durch eine sinnvolle Aufstockung der Hartz IV-Bezüge, hebt man die Sozialleistung der Sozialrente oder die Leistungen für Familien mit Kindern an, kann vielen Menschen geholfen werden.

So könnte die Konjunktur in Deutschland deutlich besser wieder in Schwung gebracht werden. Denn wer an sich schon wenig Geld hat, leidet in der Krise am schlimmsten.