Proteste gegen Hartz IV werden lauter

Bedenkt man, wie sehr sich viele Bezieher von Hartz IV bemühen muss, um überhaupt mit dem angeblichen Existenzminimum über die Runden zu kommen, wundert es kaum, dass zunehmend Veranstaltungen von Betroffenen gegen die vermeintliche Willkür der Behörden auf die Beine gestellt werden.

So zum Beispiel aktuell wieder am Wochenende auf der traditionellen Berliner Herbstdemo. Nicht genug damit, dass inzwischen von vielen Seiten der Verbraucherzentralen, Arbeiterwohlfahrt und anderen sozialen Organisationen auf die zu geringen Zahlungen an die Bürger hingewiesen wird.

Die Tatsache, dass viele Hartz IV-Antragsteller verstärkt bereit sind, sogar für das eigene Recht vor Gericht zu ziehen, wächst die Solidarität unter den Betroffenen. Verärgert sind viele der Bezieher der Sozialleistung vor allem davon, dass ihnen immer öfter auch die Zahlungen von notwendigen Dingen wie Medikamenten verweigert werden.

Die juristischen Auseinandersetzungen finden erst zum Teil erst nach Zeiträumen von zwölf und mehr Monaten statt. Viel zu spät in eiligen Fällen, in denen es auch um die Gesundheit der Antragsteller geht. Allein in Berlin mussten inzwischen 40 zusätzlich Richterstellen an den Sozialgerichten geschaffen werden, um der Flut der Klagen gegen die Entscheidungen der ARGEN Herr werden zu können. In vielen deutschen Großstädten sollen nun in wachsendem Maße die Proteste lauter werden, wenn es nach den Interessenvertretungen der Hartz IV Empfänger geht.

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