Greifswalder ARGE erhält Negativ-Preis

Greifswalder ARGE erhält Negativ-Preis

Was den Schauspielern die Himmbeere, ist den ARGEN in Deutschland vermutlich der Verbogene Paragraf als Auszeichnung. So wird sich die ARGE im beschaulichen Greifswald wohl kaum über die frisch verliehene Auszeichnung freuen.

Der Negativ-Preis wird von der Evangelischen Obdachlosenhilfe sozusagen als eine Art Wanderpokal verliehen und steht aus Sicht vieler Arbeitsloser sicher auch so manch anderer Agentur im Lande zu. Die ARGE Greifswald jedoch hat sich den Preis für eine wirklich innovative Praxis bei der Berechnung der Unterkunftsgelder für die Empfänger der Sozialleistung Arbeitslosengeld II verdient.

So hat die dortige Zentrale laut Auskunft der EvO Kautionsdarlehen bei der Aufstellung von Berechnungen mit den zustehenden Regelleistungen verrechnet und somit Ergebnisse erhalten, die im Ernstfall mit dem Existenzminimum nicht mehr viel zu tun hatten.

Ob die betroffenen ALG II-Bezieher dabei nun aus Unwissenheit und aufgrund von Missverständnissen einverstanden waren, spielt aus juristischer Sicht keine Rolle, das Vorgehen, zustehende Leistungen der Berechtigten einzubehalten, ist schlicht unzulässig. Nach Informationen der EvO habe die mit dem unrühmlichen Preis ausgezeichnete ARGE zudem die eigentlich als Richtwerte zu verstehenden Beträge als Obergrenzen ausgelegt.

Auf diese Weise mussten notwendige Nachzahlungen in zahlreichen Fällen nicht zusätzlich geleistet. Somit wurden die realen Wohnbedingungen vieler ALG II-Empfänger gar nicht berücksichtigt. Ob die Verleihung des Preises an der gängigen Praxis – die nicht nur in Greifswald vorzuherrschen scheint – etwas ändern wird …

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