Die Klagen gegen Hartz IV- Bescheide häufen sich

Die Klagen gegen Hartz IV- Bescheide häufen sich

Dass Die Arbeitsmarktreform und die daraus resultierenden Hartz- Gesetze nicht gerade Begeisterung hervorgerufen haben, ist mittlerweile bekannt. Vor allem die neu geregelten Leistungen nach Hartz IV sind vielen ein Dorn im Auge. Dies zeigt die stetig ansteigende Klageflut gegen Hartz IV-Bescheide eindeutig auf. Immer mehr Arbeitslose versuchen, mit rechtlichen Mitteln gegen die Bescheide vorzugehen.

Beim Sozialgericht Berlin, welches zugleich das größte seiner Art in Deutschland darstellt, gingen alleine im Jahr 2007 18.000 Klagen gegen Bescheide mit Bezug auf Hartz IV- Leistungen ein. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr liegt damit den Angaben des Gerichtes zufolge bei knapp 55%. Das Ergebnis dieser Klageflut ist eine Überlastung der Sozialgerichte, bei denen die Fälle immer länger liegen bleiben.

Obwohl bei Klagen in Verbindung mit Hartz IV normalerweise Eile geboten ist, dauert ein verfahren im Schnitt knapp 1 Jahr lang, bis es zu einem Ergebnis kommt. Wenn man seitens der Gerichte mit weiteren Anstiegen dieser Größenordnung rechnen muss, müssen Lösungen gefunden werden, um dieser Situation irgendwie gerecht zu werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieses Problem entwickelt.

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