Die NRW-Grünen stehen hinter Hartz IV

Die NRW-Grünen stehen hinter Hartz IV

Arndt Klocke, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Grünen, hat die Arbeitsmarktreform Hartz IV verteidigt und bekräftigte, dass die NRW-Grünen weiterhin hinter dieser Reform stehen.

Hartz IV sei selbst kein Fehler gewesen, so Klocke gegenüber der Nachrichtenagentur ddp, sondern die Reform habe Fehler gehabt. Diese wolle man beheben, um die “Arbeitsmarktinstrumente armutssicher zu machen“. Die Entscheidung selbst, die Sozialhilfe und die Arbeitslosenhilfe zusammenzulegen, sei allerdings absolut richtig gewesen.

Dennoch erwartet man, dass man auf dem kommenden Bundesparteitag der Grünen am Wochenende in Nürnberg heftige Debatten auch über dieses Thema führen wird.

Generell sei der kommende Parteitag der wichtigste Grünen-Parteitag seit geraumer Zeit, so der Vorsitzende. Man stehe vor wichtigen Entscheidungen bei der Sozial-, Wirtschafts- und Klimaschutzpolitik. Dabei sei einer der zentralsten Fragen die der sozialen Gerechtigkeit.

Insgesamt erhoffe er sich, dass die Grünen als eine Partei erkennbar würden, welche die insgesamt besten und konsequentesten Lösungen für die Zukunft parat habe.

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