Mit seinen gewagten Thesen sorgte der Grünen Politiker Oswald Metzger in den letzten Tagen und gerade vor dem Bundesparteitag der Grünen für Unruhe. Metzger erntete im Besonderen auch aus den eigenen Reihen für seine Äußerungen Kritik.
Führende Politiker der Grünen rügten den baden-württembergischen Landtagsabgeordneten für dessen Aussagen zu Sozialhilfe-Empfängern.
Metzger behauptete auf dem Onlineangebot des “Sterns“, “stern.de“, dass viele Empfänger von Sozialhilfe ihren Lebenssinn darin sähen, Kohlenhydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen und Fernsehen zu schauen. Ihren Kindern würden sie dann auch das Gleiche angedeihen lassen.
Diese Äußerungen wurden von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christine Schell sogleich auch harsch kritisiert und als “völlig inakzeptabel“ bezeichnet. Metzger verschärfe mit seinen Äußerungen und seinen kalten, neoliberalen Vorurteilen die sozialen Spannungen.
Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, forderte seinen Parteikollegen auf, seine Äußerungen, welche Sozialhilfe-Empfänger pauschal herabwürdigten, “schleunigst“ wieder zurückzunehmen.
In einem Offenen Brief machte die Grünen Politikern und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckhard, ihrem Ärger Luft. Sie forderte Metzger in dem Schreiben auf, seine Äußerungen “ohne Wenn und Aber“ zurückzunehmen. Die Vorwürfe gegen diejenigen, die generell mit wenig auskommen müssten und in der Regel nur das Beste für ihre Kinder wollten, wären unangebracht und würden auch nicht den Vorstellungen eines modernen und solidarischen Sozialstaates entsprechen.
Indes sieht Oswald Metzger allerdings, trotz aller Kritik, keinen Anlass dazu, sich zu mäßigen. So bekräftige er seine Thesen in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung“ erneut. Mit einem abgesicherten Existentminimum, so Metzger, würde ein Teil der Empfänger von Harzt IV träge und antriebsarm werden. Auch lernten deren Kinder nichts und würden durch elektronische Medien regelrecht verdummen und kämen dann als Sechsjährige übergewichtig in die Schule.
