Berliner SPD möchte Grundrecht auf Computer und Internet einführen

Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger und verschuldete Menschen sollen nach Willen der Berliner SPD ein Grundrecht auf einen Computer und einen Internetanschluss erhalten. Auf dem Parteitag am kommenden Wochenende möchte man einen entsprechenden Antrag stellen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, sagte laut einem Bericht der “Welt” dazu, dass man der Auffassung sei, dass ein Computer mittlerweile zu den Grundbedürfnissen eines modernen Lebens dazu gehöre. Aus seinem Kreisverband stammt auch der entsprechende Antrag.

Die Regelungen des Sozialgesetzbuches sollen dem Antrag nach geändert werden und zwar so, dass wenigstens ein Computer oder ein Laptop pro Haushalt als Gegenstand des persönlichen Bedarfs gilt. Damit wäre ein Computer auch vor Pfändungen durch einen Gerichtsvollzieher geschützt.

Zudem sollen auch die Kosten, die durch einen Internetanschluss entstehen, in die Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums einfließen. Dadurch möchte die Berliner SPD insbesondere erreichen, dass allen Bürgern, völlig unabhängig von ihrer sozialen und finanziellen Lage, der Zugang zum Internet ermöglicht wird.

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So könnten beispielsweise die 242.000 Arbeitslosen in Berlin und die Hartz-IV-Betroffenen aus den 334.000 Bedarfsgemeinschaften im Internet, respektive per Computer, sich auf die Suche nach freien Stellen begeben. Weiterhin teilte man mit, dass Bewerbungen mittlerweile per Internet erfolgen könnten, was Einsparungen bei den Portokosten für Bewerbungen bedeuten würde.