Altersrente für Arbeitslose an Meldepflicht gebunden

Nur, wer sich auch im Alter nachweislich darum bemüht, eine Anstellung zu finden, hat als Arbeitsloser mit Erreichen des 60. Lebensjahres Anspruch auf die Altersrente. Selbst, wenn keine Hoffnung mehr auf eine Vermittlung besteht, ist es zwingend nötig, sich mindestens ein Jahr vor dem Wechsel in die Rente regelmäßig bei der zuständigen Arbeitsagentur zu melden. Sonst wird die Altersrente durch die Deutsche Rentenversicherung abgelehnt. Und das zu Recht, wie jetzt das Landessozialgericht Hessen entschied und gleichzeitig eine Revision für unzulässig erklärte. (AZ L 2 R 336/05)

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Ein heute 62jähriger, der vorher drei Jahre lang Arbeitslosengeld bezog und dann Pensionszahlungen von einem früheren Arbeitgeber erhielt, hatte geklagt. Nachdem er die Arbeitsagentur über die Zahlungen informiert und auf den weiteren Bezug von Arbeitslosengeld verzichtet hatte, meldete er sich nicht mehr. Er war davon ausgegangen, dass er für die Vermittlung bereits zu alt sei.

Das hat sich jetzt als Fehler herausgestellt, da er durch sein Verhalten als nicht mehr arbeitslos galt. Aus diesem Grund wurde sein Antrag auf Altersrente auch abgelehnt. Er hätte vorher mindestens ein Jahr lang bei der Arbeitsagentur gemeldet gewesen sein müssen, machten die Richter in ihrer Urteilsbegründung deutlich.

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