Arge muss warmes Wasser zahlen

Arge muss warmes Wasser zahlen

Arbeitsgemeinschaft bzw. Arbeitsagentur müssen Empfängern von Arbeitslosengeld II warmes Wasser bezahlen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Chemnitz entschieden. Anders lasse sich ein menschenwürdiges Leben nicht sichern. (Aktenzeichen L 3 AS 101/06)

Ausgegangen war die Klage von einem Paar aus dem Erzgebirge, dem die die Job-Center-Arbeitsgemeinschaft einen pauschalen Betrag für warmes Wasser von den Unterhalskosten einbehalten hatte. Die Richter machten deutlich, dass sich dieses Vorgehen nicht mit den geltenden Regeln für Hartz IV vereinbaren lasse. Im Gegensatz zu den Energiekosten gehöre warmes Wasser nicht zu den Kosten, die in den Regelleistungen enthalten seien.

Warmes Wasser aus der Leitung von den Unterhaltszahlungen zu bestreiten sei für Leistungsempfänger nicht zumutbar. Rechtskräftig ist das Urteil des Landessozialgerichtes Chemnitz allerdings noch nicht.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (noch keine Bewertungen)
Loading...